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Nach der Zeitenwende ist vor der Zeitenwende

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06.05.2022

Der Antrag der Unionsfraktion zum „Sondervermögen Bundeswehr“ zeigt, wie wenig sich Regierungsfraktionen und Opposition bislang in der Sache angenähert haben. Wäre es anders, hätte sich die Mehrheit im Bundestag, die sich für eine Änderung des Grundgesetzes zusammenfinden muss, auf einen gemeinsamen Antrag verständigt.

Die Forderungen der Union liegen seit der Rede des Kanzlers über die „Zeitenwende“ auf dem Tisch und........

© Frankfurter Allgemeine


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