Nach Wahlsieg in Sachsen-Anhalt Die AfD und die Grenzen der Macht

Magdeburg: Ulrich Siegmund jubelt mit den Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla nach der Prognose zum Ergebnis der Landtagswahl Sachsen-Anhalt.

Analyse | Berlin · Das Land vom „Kopf auf die Füße“ zu stellen bedeutet für die AfD in Sachsen-Anhalt: „Remigration“, ein Recht auf Hausunterricht und eine „patriotische Kulturpolitik“. Doch zwischen politischen Forderungen und ihrer Umsetzung liegt ein weiter Weg.

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Die AfD ist nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit 43,8 Prozent zwar mit Abstand stärkste Kraft, verfügt aber über keine eigene Mehrheit. Wie Spitzenkandidat Ulrich Siegmund seine Vorhaben umsetzen will, muss sich noch zeigen. Für die Kulturpolitik gilt: Eine AfD-geführte Landesregierung könnte Fördermittel neu verteilen und damit Institutionen wie das weltberühmte Bauhaus Dessau treffen. Wie realistisch sind die übrigen zentralen Wahlversprechen?

Abschiebungen im großen Stil

Im Wahlkampf warb Siegmund mit einer „Remigrationsoffensive“ und Abschiebungen im großen Stil. Betroffen wären derzeit 1190 Personen: Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hielten sich Ende August gemäß Ausländerzentralregister in Sachsen-Anhalt zwar insgesamt 5329 ausreisepflichtige Personen auf, davon aber 4139 mit Duldung. Für Empörung sorgte Siegmund jüngst, als er einen Zusammenhang zwischen der Produktion von Rüstungsgütern........

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