Nicht einmal eine Woche, nachdem Linke, SPD und Grüne eine mühsam erarbeitete gemeinsame Erklärung zum Umgang mit Antisemitismus vorgestellt haben, sind die Sondierungen unterbrochen. Warum? Man habe vergangene Woche eine Verabredung zum Thema Antisemitismus getroffen und sei überrascht gewesen, dass die Linkspartei ihrer Fraktion „etwas anderes vorgelegt hat zum Unterschreiben“, erklärten SPD und Grüne.

Die Eskalationsstufe, die Linke, SPD und Grüne in Berlin damit am Dienstagabend erreicht haben, ist Ergebnis eines strategischen Totalversagens aller drei Parteien.

Am Dienstagabend hatten die Fraktionsvorsitzenden Elif Eralp und Tobias Schulze nach über drei Stunden Sitzung verkündet, alle neu gewählten Abgeordneten in ihre Fraktion aufgenommen zu haben. Alle anwesenden 44 Mitglieder – eine Abgeordnete war erkrankt – hätten eine Erklärung unterzeichnet, in der sie sich sowohl zum Existenzrecht Israels als auch zum Existenzrecht Palästinas bekennen.

Worin genau nach diesem Vorgehen die Überraschung bei SPD und Grünen bestand und besteht, ist auch am nächsten Tag noch unklar. War der Ausschluss der umstrittenen Linken-Abgeordneten Vanessa Emde aus der Fraktion verabredet? Hatten SPD und Grüne die Erwartung, dass ein von allen Linksfraktionären unterzeichnetes Papier........

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