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Daniel BischofWiener Zeitung |
In einer Partei sollte lebendig diskutiert werden – eine Orientierung, wofür sie steht, sollte der Wähler aber schon haben. Bei den Neos wird man...
Der Aufstieg des Islam birgt für Österreich Herausforderungen, derzeit vor allem in den Schulen. Soll eine weitere gesellschaftliche Polarisierung...
Eine schrumpfende Minderheit muss Wehr- oder Zivildienst leisten, während der Großteil ausgenommen ist. Bei einer Reform sollte zumindest diskutiert...
Die Grünen haben sich die Häme für Gewesslers Personalpolitik verdient. Postenschacher höhlt den Staat von innen aus – an den Folgen leiden wir alle.
In der Debatte um einen längeren Wehrdienst bringt sich die Koalition ohne Not in eine schwierige Lage. Wenn die Bundesregierung schon in dieser...
Die Bundesregierung hat für heuer hohe Erwartungen geschürt: Sie will die Sozialhilfe, die Wehrpflicht und das Bildungs- und Gesundheitssystem...
Bei der Wehrdienst-Debatte machen die Neos mit ihrer Blockade nicht gerade Werbung für sich. Dabei wäre eine Reform bitter notwendig.
Im Migrationsbereich bringt die ÖVP Reformen durch, an der FPÖ prallt sie aber ab. Für eine Trendwende müsste sie sich breiter aufstellen.
Österreich vermeidet es, den Nationalrat in große Debatten über die Außen- und Sicherheitspolitik einzubeziehen. Manches wurde zwar schon...
Das Anliegen hinter dem Kopftuchverbot für unter 14-Jährige ist verständlich. So wie andere Prestigeprojekte der ÖVP ist das Vorhaben aber...
Bevor noch der Bund neue Grundsätze zur Sozialhilfe aufstellt, preschen immer mehr Bundesländer mit ihren Modellen vor. Das weckt keine Hoffnungen...
Bevor noch der Bund neue Grundsätze zur Sozialhilfe aufstellt, preschen immer mehr Bundesländer mit ihren Modellen vor. Das weckt keine Hoffnungen...
Die Sozialhilfe muss grundlegend umgebaut werden. Untätig bleiben und sich auf die Judikatur der Höchstgerichte ausreden: Das kann keine Lösung sein.
Bei der Reform der Sozialhilfe reichen kleinere Anpassungen durch die Koalition nicht aus. Das System muss grundlegend umgebaut werden. Untätig...
Nach jahrelangen Grabenkämpfen soll die unabhängige Weisungsspitze für die Staatsanwälte kommen. Das ist gut, in wesentlichen Fragen bleibt die...
Die Koalition hat eine vernünftige Lösung für die Gefährder-Überwachung vorgelegt, letztlich wird der Verfassungsgerichtshof dazu ein Machtwort...
Nach dem Amoklauf in Graz sollte im Waffengesetz und bei den psychologischen Tests nachgeschärft werden. Ein Waffenverbot für alle Privatpersonen...
Bei ihrem Vorgehen gegen die Ex-Umweltministerin irrt die Partei umher. Einen Anwalt, der so vorgeht, müsste jeder Mandant sofort vor die Tür setzen.
Unmündige sollen künftig in sonderpädagogischen Einrichtungen festgehalten werden können. Mit solchen Konstruktionen umschifft die Koalition die...
Unmündige sollen künftig in sonderpädagogischen Einrichtungen festgehalten werden können. Mit solchen Konstruktionen umschifft die Koalition die...
Das Innenministerium verkauft die Ermittlungen zu einer Desinformationskampagne als Sensation, die Staatsanwälte halten sie für „nichts Neues“....
Bei der Ressortaufteilung werden FPÖ und ÖVP schmerzhafte Kompromisse schließen müssen. Doch scheint den Blauen derzeit ihr Erfolg zu Kopf zu steigen.
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