EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius: „Ich sorge mich um Europas Luftverteidigung“
Herr Kubilius, im Nahen Osten herrscht Krieg. Wann, glauben Sie, endet er?
ANDRIUS KUBILIUS: Wir sind kein Teil davon, wir hoffen, dass sich die Lage stabilisiert – und nicht weiter eskaliert. Die hohen Energiepreise sind eine große Herausforderung, aber wir sind auch wegen anderer möglicher Konsequenzen wie etwa neuer Flüchtlingsströme besorgt. Und was die Verteidigung betrifft, sorge ich mich um die europäische Luftverteidigung – insbesondere die der Ukraine. Wir reden von den Patriot-Systemen, die die Ukrainer dringend brauchen, die gerade aber am Golf sehr gefragt sind. Was Europa benötigt, ist eine Langzeitstrategie. Wir müssen unsere Produktion zur Raketenabwehr massiv hochfahren.
Sie sind der erste Kommissar für Verteidigung in der EU-Geschichte, obwohl die Idee für eine Europäische Verteidigungsunion nicht gerade neu ist. Die EU hat 27 verschiedene Armeen, 27 unterschiedliche Militärbudgets und Europa 170 verschiedene Waffensysteme. Wie verzweifelt sind Sie – denn die EU hat noch immer keine „Hard Power“ …?
KUBILIUS: Wir haben in Europa etablierte Strukturen - in der EU, auf dem gesamten Kontinent, in der Nato. Und nach EU-Verträgen tragen die Länder Verantwortung für ihre Verteidigung. Aber wir haben starke Instrumente, um die europäische Verteidigungsindustrie zu entwickeln. Wir brauchen mehr Kapazitäten, weniger Fragmentierung, nicht nur rein nationale Strukturen. Wir müssen Geschwindigkeit aufnehmen. Manche Staaten rüsten aufgrund der neuen Nato-Ziele........
