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Daniel DeckersFrankfurter Allgemeine |
Neulich, kurz vor der Verabschiedung des Cannabis-Gesetzes im Deutschen Bundestag: Parteiübergreifend warnen die Innenminister und -senatoren der...
Fast genau dreißig Jahre sind vergangen, seit der Deutsche Bundestag mit dem Bonn-Berlin-Gesetz dem drei Jahre zuvor gefassten Beschluss Leben...
Es ist eine Binse, dass die Nachfrage nach Rauschgift Mustern folgt, in denen das strafrechtliche Verbot des Gebrauchs nur ein Element von vielen ist....
Mehrere Jahre in Folge konnten die Innenminister von Bund und Ländern den Bürgern gute Nachrichten überbringen: Ausweislich der Polizeilichen...
Mehrere Jahre in Folge konnten die Innenminister von Bund und Ländern den Bürgern gute Nachrichten überbringen: Ausweislich der Polizeilichen...
Mehrere Jahre in Folge konnten die Innenminister von Bund und Ländern den Bürgern gute Nachrichten überbringen: Ausweislich der Polizeilichen...
Mehrere Jahre in Folge konnten die Innenminister von Bund und Ländern den Bürgern gute Nachrichten überbringen: Ausweislich der Polizeilichen...
Schön wäre es, wenn sich künstliche Intelligenz auch dazu nutze ließe, die Fähigkeit von Personen zum Führen von Kraftfahrzeugen zu ermitteln...
Es müsste schon ein Wunder geschehen, damit der venezolanische Autokrat im Juli nicht wiedergewählt würde. Dazu ist er den Feinden Amerikas einfach...
Von einer Partei, die im nächsten Bundestag wieder in einer Stärke vertreten sein will, dass gegen sie keine Regierung gebildet werden kann, ist zu...
Von einer Partei, die im nächsten Bundestag wieder in einer Stärke vertreten sein will, dass gegen sie keine Regierung gebildet werden kann, ist zu...
Rauschgiftpolitik ist keines der Politikfelder, auf dem Nachwuchskräfte Schlange stehen, um sich für höhere Aufgaben zu bewähren. Warum auch? Zu...
Rauschgiftpolitik ist keines der Politikfelder, auf dem Nachwuchskräfte Schlange stehen, um sich für höhere Aufgaben zu bewähren. Warum auch? Zu...
Selten stand eine Sitzung des Bundesrates so im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit wie an diesem Freitag, wenn es um die Legalisierung von...
Selten stand eine Sitzung des Bundesrates so im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit wie an diesem Freitag, wenn es um die Legalisierung von...
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die GDL ihren moralischen Kredit endgültig verspielt hat, dann ist es der „Denkfehler“ ihres...
Nun ist es also fast schon amtlich: Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sagt, er wolle sich erst nach den drei Landtagswahlen im September dieses...
Wenn Sahra Wagenknecht sich auf eines versteht, dann ist es die Kunst des politischen Überlebens durch immer neue Selbstinszenierungen als...
Als Bundesministerin ist Nancy Faeser formal ein Kabinettsmitglied unter vielen. Aber als Innen- und damit auch Verfassungsministerin obliegt der...
Als Bundesministerin ist Nancy Faeser formal ein Kabinettsmitglied unter vielen. Aber als Innen- und damit auch Verfassungsministerin obliegt der...
Als Bundesministerin ist Nancy Faeser formal ein Kabinettsmitglied unter vielen. Aber als Innen- und damit auch Verfassungsministerin obliegt der...
Die Innenminister der Länder stellen sich geschlossen gegen die Rauschgiftpolitik der Ampelkoalition. Doch was folgt daraus?
Den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann für einen Nostalgiker zu halten hieße, ihn auch auf seine letzten Jahre an der Spitze...
Den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann für einen Nostalgiker zu halten hieße, ihn auch auf seine letzten Jahre an der Spitze...
Es ist nicht ungewöhnlich, dass alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages persönlich angeschrieben werden, um sie für ein wichtiges Vorhaben zu...
Schieb Deine Verantwortung nicht weg“ – so war es im vergangenen November auf Plakaten und anderen Werbeträgern zu lesen. Mit dem Appell wollte...
Stimmungen sind nicht Stimmen – und das am wenigsten dort, wo die Bindungen an politische Parteien so schwach sind wie viele andere...
Stimmungen sind nicht Stimmen – und das am wenigsten dort, wo die Bindungen an politische Parteien wie viele andere gesellschaftliche Ligaturen auch...
Stimmungen sind nicht Stimmen – und das am wenigsten dort, wo die Bindungen an politische Parteien wie viele andere gesellschaftliche Ligaturen auch...
Stimmungen sind nicht Stimmen – und das am wenigsten dort, wo die Bindungen an politische Parteien wie viele andere gesellschaftliche Ligaturen auch...
Anders als auf vielen anderen Handlungsfeldern kann die Ampelregierung auf dem Feld der Gesellschaftspolitik schon einiges vorweisen. Die...
Mit der Wahl des hessischen Ministerpräsidenten und der Vereidigung der Mitglieder des Kabinetts Rhein II in dieser Woche findet nicht nur eine...
Selbst für jahrzehntelang im Lesen in trüben Wässern geübte „vaticanisti“ ist es kaum noch möglich, den Überblick über das zu behalten, was...
Zur Erinnerung: Nur sechs Prozentpunkte lagen am Abend des 26. September 2021 zwischen dem Erststimmenergebnis des Bundestagskandidaten Hans-Georg...
Zur Erinnerung: Nur sechs Prozentpunkte lagen am Abend des 26. September 2021 zwischen dem Erststimmenergebnis des Bundestagskandidaten Hans-Georg...
Muss man um eine Partei wirklich viel Aufhebens machen, wenn sie nur gut halb so viele Mitglieder zählt wie die FDP? Und bei der auf ein Mitglied...
Muss man um eine Partei wirklich viel Aufhebens machen, wenn sie nur gut halb so viele Mitglieder zählt wie die FDP? Und bei der auf ein Mitglied...
Gleich zweimal ging in jüngerer Zeit eine Bundestagswahl auch deswegen verloren, weil der Kampf um die Spitzenkandidatur zu spät ausgetragen wurde...
Es ist nicht verwunderlich, dass sich im kollektiven Gedächtnis vor allem die Namen derjenigen Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland...
Es ist nicht verwunderlich, dass sich im kollektiven Gedächtnis vor allem die Namen derjenigen Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland...
Es kommt nicht alle Jahre vor, dass Landtagswahlen so lange Schatten vorauswerfen wie diejenigen des kommenden Herbstes. Doch seit Monaten vergeht...
Es ist eine Binse, dass die Väter und Mütter des Grundgesetzes ganz bewusst hohe prozedurale Hürden für den Fall errichteten, dass eine...
Wie in jeder Christnacht, so werden auch am Ende dieses Jahres in den Kirchen rund um den Globus jene Worte widerhallen, die die Sehnsucht nach...
Eines muss man Nancy Faeser lassen: Die Sozialdemokratin warb schon zu einem Zeitpunkt für die jetzt verabschiedete Gemeinsame Europäische...
Eines muss man Nancy Faeser lassen: Die Sozialdemokratin warb schon zu einem Zeitpunkt für die jetzt verabschiedete Gemeinsame Europäische...
Ob die Berliner Bürger wohl mehrheitlich dem Bundesverfassungsgericht dankbar sind – und Friedrich Merz und der Bundestagsfraktion von CDU und CSU...
Ob die Berliner Bürger wohl mehrheitlich dem Bundesverfassungsgericht dankbar sind – und Friedrich Merz und der Bundestagsfraktion von CDU und CSU...
Die Zeiten sind lange vorbei, dass die Repräsentanten der katholischen Kirche sich in dem Glauben wähnen konnten, die Welt warte nur auf ihre Worte,...
Die Zeiten sind lange vorbei, dass die Repräsentanten der katholischen Kirche sich in dem Glauben wähnen konnten, die Welt warte nur auf ihre Worte,...
Es ist ein Anfang, und ein zäher noch dazu. Ein starkes Zeichen ist die längst überfällige Vereinbarung über die Ausbildung von Imamen in...