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Mehr Selbstbewusstsein für den Schweizer Bankenplatz

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13.03.2019

Es war schliesslich nur noch eine Frage der Zeit. Eine ganze Reihe von Entscheidungsträgern aus der Schweizer Politik und Wirtschaft hatte bereits im Verlauf der 2000er Jahre erkannt, dass das Schweizer Bankgeheimnis fallen würde. Gestritten wurde darüber, wann dies der Fall sein würde. Dabei trat das viel entscheidendere Thema, unter welchen Bedingungen das Bankgeheimnis fallen würde, zu sehr in den Hintergrund. Für die betroffenen Banken sollte es sich rächen, dass sich kaum jemand darauf adäquat vorbereitet hatte. Ihre Antwort auf die Herausforderung lautete in der folgenden Dekade mehrheitlich: «Kapitulation». Mit der UBS leistet in Frankreich nun erstmals eine grössere Bank ernstzunehmenden Widerstand gegen die Anschuldigungen einer ausländischen Steuerbehörde. Das ist zu begrüssen, denn es darf nicht sein, dass die Schweiz weiter eine Art Schlaraffenland für klamme ausländische Steuerbehörden bleibt.

Das Ende des Bankgeheimnisses in seiner alten Form wurde vor zehn Jahren, am 13. März 2009, vom Bundesrat beschlossen und vom damaligen Bundespräsidenten Hans-Rudolf Merz verkündet. Am Mittag trat dieser in Bern vor die Bundeshausmedien und erklärte: «Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Bundesrat hat heute beschlossen, dass die Schweiz den OECD-Standard bei der Amtshilfe in Steuersachen gemäss Artikel 26 des OECD-Musterabkommens übernehmen will.» Damit verzichtete die Schweiz auf ihren Vorbehalt, mit dem sie sich bis anhin gegen den Austausch von Informationen bei einfachen Steuerdelikten gewehrt hatte. Während die meisten Länder Steuerhinterziehung als amtshilfefähige Straftat behandelten, unterschied die Schweiz zwischen Hinterziehung und Betrug und leistete bei Hinterziehung keinerlei Amtshilfe. Doch der Druck aus den G-20-Ländern, die zum Halali auf Schweizer Banken bliesen, war zu gross geworden. Besonders stark war der Druck aus den USA. Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 legte das mächtigste Land der Welt nur noch wenig Wert auf die Privatsphäre von Einzelpersonen. Wie weit die Amerikaner zu gehen bereit waren, zeigten sie mit ihrem drastischen Vorgehen gegen die UBS.

Die Schweizer Banken, weltweit führend in der grenzüberschreitenden Betreuung ausländischer Vermögen, boten eine perfekte Zielscheibe. Obwohl........

© Neue Zürcher Zeitung