Die Ultrarechten zittern: Le Pens Partei fordert Verbot unserer Schwesterorganisation

Die extrem rechte Partei Rassemblement National fordert die Auflösung unserer französischen Schwesterorganisation Révolution Permanente.

Nachdem unsere französische Schwesterorganisation Révolution Permanente (RP) die Kandidatur unseres Genossen Anasse Kazib zu den Präsidentschaftswahlen 2027 in Frankreich ankündigte, zeigte die ultrarechte Rassemblement National, dass sie Angst bekommt. Auf ihrem offiziellen Twitteraccount veröffentlichte die Partei von Marine Le Pen ein Video ihres EU-Parlamentsabgeordneten Matthieu Valet. In diesem greift er RP an und nennt sie „aufrührerisch“, unter anderem für ihre Ablehnung der Auflösung von linken Organisationen wie „Urgence Palestine“ und „Jeune Garde“ und für ihre klare Haltung gegen Polizeigewalt und Polizeimorde. Doch vor allem wird RP für genau das angegriffen, wofür sie steht: Eine gänzlich entgegengesetzte Politik zu den extremen Rechten, die arbeiter:innenfeindliche, rassistische, sexistische und queerfeindliche Vorhaben planen und umsetzen möchten.

Die extreme Rechte in Frankreich erkennt eine sozialistische, revolutionäre Organisation nicht mehr nur als Randphänomen, sondern als ernstzunehmenden Gegner an. Denn so, wie die extreme Rechte an Zuspruch gewinnt, so gewinnen auch tatsächlich linke, revolutionäre Kräfte an Zuspruch. Révolution Permanente ist in dieser Hinsicht ein Vorzeigebeispiel: Eine bis vor wenigen Jahren noch kleine Organisation hat sich dem Kampf gegen Rechts, aber auch dem Kampf gegen die „bürgerliche Mitte“ mit allen Mitteln, die ihnen zur Verfügung standen, gestellt. Sie haben einen Eisenbahner gewonnen, der heute bereits zum zweiten Mal zu den Präsidentschaftswahlen........

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