Die Spitzen der Bundesregierung haben nach langen und schwierigen Verhandlungen einen Weg gefunden, ihr Bündnis fortzusetzen und die Voraussetzungen für die Verabschiedung eines Haushalts für das kommende Jahr gefunden. Es ist ihnen jedoch nicht gelungen, einem unter erheblichen wirtschaftlichen Selbstzweifeln leidenden Land einen Weg aus Stagnation und Zukunftsangst zu weisen.

Dafür fehlt den drei die Regierung tragenden Parteien ein gemeinsames Konzept und mittlerweile wohl auch das Vertrauen zueinander. Die Frage, welche der drei Parteien in den zurückliegenden Verhandlungen am ehesten als Gewinner oder Verlierer zu bezeichnen wäre, lohnt keine nähere Betrachtung. Das Land hat jedenfalls nicht gewonnen.

QOSHE - Die Ampel liefert nur Stückwerk - Gerald Braunberger
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Die Ampel liefert nur Stückwerk

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14.12.2023

Die Spitzen der Bundesregierung haben nach langen und schwierigen Verhandlungen einen Weg gefunden, ihr Bündnis fortzusetzen und die Voraussetzungen für die Verabschiedung eines........

© Frankfurter Allgemeine

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