Zu Recht reklamieren CDU und SPD in der Präambel ihres Koalitionsvertrags „eine tiefe Verankerung“ in den Kommunen. Dass sie deutlich ausgeprägter ist als bei den anderen im Landtag vertretenen Parteien, belegt manche Vereinbarung, die den Interessen von Bürgermeistern und Landräten entgegenkommt.

Aber die Koalitionäre schießen übers Ziel hinaus, wenn sie Wohltaten verteilen. So kündigen sie beispielsweise an, die Attraktivität kommunaler Wahlämter zu steigern. Vor allem „die Aspekte der Versorgung und Besoldung“ wollen sie dabei berücksichtigen.

Jedenfalls in den größeren Städten ist das nicht nötig. Manches Magistratsmitglied bezieht eine Vergütung, die sich mit der Qualifikation im eigenen Beruf kaum je erzielen ließe. Die Masse der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker opfert dem Gemeinwesen in bewundernswerter Weise Tag für Tag viele Stunden ihrer Freizeit.

QOSHE - Splittergruppen bremsen Kommunen aus - Ewald Hetrodt
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Splittergruppen bremsen Kommunen aus

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06.01.2024

Zu Recht reklamieren CDU und SPD in der Präambel ihres Koalitionsvertrags „eine tiefe Verankerung“ in den Kommunen. Dass sie deutlich ausgeprägter ist als bei den anderen im Landtag vertretenen Parteien, belegt........

© Frankfurter Allgemeine

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