Die Erfolge waren mühsam erzielt, und sie fanden fast unbemerkt statt: In den Jahren vor Corona ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Deutschland kräftig gesunken: von mehr als einer Million auf unter 700.000. Mit dem Beginn der Pandemie fand diese Entwicklung ein jähes Ende. Die anschließende Erholung währte nur kurz – vor allem durch die Geflüchteten aus der Ukraine hat die Langzeitarbeitslosigkeit in den vergangenen Monaten wieder deutlich zugenommen.

Das ist nicht nur deshalb misslich, weil überall im Land Arbeitskräfte gesucht werden. Die Vergangenheit lehrt auch: Je länger jemand arbeitslos ist, desto schwerer wird der Weg zurück. Umso wichtiger ist, dass die Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit nun alles daransetzen, Langzeitarbeitslose in Arbeit zu bringen. Das ist alles andere als einfach, viele sind schon älter, haben keinen Berufsabschluss oder gesundheitliche Probleme. Möglich aber ist es.

Wichtig ist dafür zum Einen: Das Prinzip des Förderns und Forderns muss wieder gestärkt werden. Sanktionen wirken, das belegt die Forschung eindeutig. Scholz, Habeck und Lindner haben im Zuge ihrer Haushaltseinigung zwar angekündigt, die Sanktionen für Totalverweigerer im Bürgergeld zu verschärfen – wie genau, ist aber noch offen. Die Ampelkoalition sollte zudem die Berichte von Reinigungsunternehmen und Bäckereien ernst nehmen, denen Bewerber mit Verweis auf das Bürgergeld absagen. Arbeiten lohnt sich häufig nicht genug.

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Zum anderen muss die Ampelkoalition endlich für gute und verlässliche Rahmenbedingungen für die Wirtschaft sorgen. Im Jahr 2023 hat sie viel Verunsicherung geschaffen – erst mit dem Heizungsgesetz, dann mit der lange offenen Debatte über die hohen Energiepreise für die Industrie und schließlich mit der Hängepartie nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Damit hat die Regierung dazu beigetragen, dass viele Wirtschaftsverbände die Lage heute schlechter bewerten als im Vorjahr, wie eine aktuelle Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt. Dass sich Unternehmen mit Investitionen und Einstellungen zurückhalten, darf niemanden überraschen.