Eines fehlt im Cannabis-Gesetz der Ampelkoalition. Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung ist künftig nicht nur dafür zuständig, vor Rauschgift zu warnen, sondern auch dafür, die Schultern zu zucken. Eine Kostprobe dafür lieferte er am Freitag vor der Abstimmung im Bundestag. Die derzeitige „Kriminalisierung“ des Cannabis-Konsums habe nichts mit Gesundheitsschutz zu tun.

Der Schwarzmarkt werde durch die Freigabe von Cannabis ausgetrocknet. Was er wohl demnächst über andere Drogen sagen wird? Über Alkohol, Tabak und härtere Drogen? Das eine ist legal, aber die Gesundheitsschäden sind immens; das andere bleibt „kriminalisiertes“ Rauschgift, aber deren Dealer wird die Cannabis-Legalisierung nicht etwa arbeitslos machen, sondern entzücken.

Neue Suchtgefahren für Jugendliche? Gesundheitsgefährdung? Keinerlei realistische Möglichkeiten einer Kontrolle? Hoher Verwaltungsaufwand? Gesundheitsminister Karl Lauterbach wischte all die Bedenken gegen die Liberalisierung routiniert beiseite. Es komme nicht auf Einzelaspekte an, sondern auf die „Gesamtsicht“: Die Zahl der Konsumenten zwischen 18 und 25 Jahren habe sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt, sagte er im Bundestag. So gehe es nicht weiter.

Doch, muss man hinzufügen, so geht es wahrscheinlich weiter, nur eben ganz legal. Darauf hat eine Kultur hingearbeitet („legal, illegal, scheißegal“), in der es nur Spießer und Spaßbremsen ablehnen, zum Joint zu greifen. Die Ampelkoalition wollte dieser Generation mit einem hippen Kiffer-Gesetz ein Denkmal setzen.

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Und sich selbst natürlich auch. Die Legalisierung von Cannabis ist eines der wenigen Projekte, das SPD, FDP und Grünen geblieben war, um ihre Form von Liberalismus als Klammer der Koalition zu begreifen. Nicht einmal das aber hat ihre Reihen geschlossen. Der SPD-Minister brachte nicht einmal seine eigene SPD-Fraktion ganz hinter sich. Nur die Trümmer der Linksfraktion retteten die Aussicht auf eine Mehrheit. Der Ampeljoint ist ausgebrannt.

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Der Ampeljoint ist ausgebrannt

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23.02.2024

Eines fehlt im Cannabis-Gesetz der Ampelkoalition. Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung ist künftig nicht nur dafür zuständig, vor Rauschgift zu warnen, sondern auch dafür, die Schultern zu zucken. Eine Kostprobe dafür lieferte er am Freitag vor der Abstimmung im Bundestag. Die derzeitige „Kriminalisierung“ des Cannabis-Konsums habe nichts mit Gesundheitsschutz zu tun.

Der Schwarzmarkt werde durch die Freigabe von Cannabis ausgetrocknet. Was er wohl demnächst über andere Drogen sagen wird? Über Alkohol, Tabak und härtere Drogen? Das eine ist legal, aber die........

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