Szenarien des Scheiterns: Über „wehrhafte“ und „nicht wehrhafte“ Demokratien
Fast unbemerkt im Überfluss der besorgniserregenden Nachrichten dieser Tage ist der fünfte Jahrestag des Sturms auf das Kapitols vorübergegangen. Heute vor fünf Jahren, zwei Wochen nach diesen Ereignissen, schien die Welt Grund zum Aufatmen zu haben. Aber die großartige und historisch vergleichende Analyse von Leonid Luks, die wenige Tage später erschien, zeigte schon: dafür war es zu früh. Heute wissen wir, dass das alles nur ein Vorspiel war auf Ereignisse, auf die wir keineswegs ausreichend vorbereitet waren. Ein guter Grund, diesen Essay erneut zu lesen (Jörg Phil Friedrich):
In welchem Zustand befindet sich die amerikanische Demokratie nach der Erstürmung des Kapitols durch militante Trumpisten am 6. Januar 2021? Darüber reflektieren unzählige Analytiker in West und Ost, darunter auch der SZ-Autor Christian Zaschke. Die Tatsache, dass die amerikanischen Institutionen den Ansturm der Extremisten abwehren konnten und „gehalten haben“, beruhigt ihn keineswegs: „(Denn) was nicht gehalten hat, ist das Volk. Die amerikanische Bevölkerung ist zerbrochen, und man weiß nicht, ob dieser Bruch zu reparieren ist“. Sein Fazit lautet: „(Trump) hinterlässt als Erbe ein Land, dessen Seele vergiftet ist. Amerika ist, mit einem Wort: kaputt“ (SZ vom 9./10. Januar 2021).
Steht also eine der ältesten der Demokratien der Moderne kurz vor ihrem Scheitern? Ähnelt die heutige Krise der „offenen Gesellschaft“ in den USA den Krisen anderer Demokratien der neuesten Geschichte, die an ihren inneren Widersprüchen letztendlich zerbrachen? Um diese Frage beantworten zu können, möchte ich die „Szenarien des Scheiterns“ zweier Demokratien kurz schildern. Zuerst werde ich auf das Scheitern der „ersten“ russischen Demokratie eingehen, die nach dem Sturz des Zaren im Februar/März 1917 errichtet worden war.
Das „Paradox“ der Februarrevolution von 1917
Der Sturz der unpopulären Romanow-Dynastie infolge der Februarrevolution von 1917 wurde von der überwältigenden Mehrheit der russischen Gesellschaft euphorisch begrüßt. Die Tatsache, dass eine der ältesten Monarchien Europas nach einem nur dreitätigen revolutionären Kampf in der Hauptstadt so schnell zerbrach, hatte in erster Linie damit zu tun, dass sie bei der eigenen Bevölkerung, sowohl bei den Unterschichten als auch bei den politischen Eliten, jegliche Verankerung verloren hatte. Sie hatte so gut wie keine Verteidiger mehr. 8 Monate später brach aber auch die auf den Trümmern des Zarenregimes errichtete „erste“ russische Demokratie zusammen. Auch dieses System hatte so gut wie keine Verteidiger. Wie konnte es dazu kommen? Um diese Frage zu beantworten, muss man zunächst auf das sogenannte „Paradox“ der Februarrevolution eingehen, wie Leo Trotzki dies einmal formulierte. Genauer gesagt auf die Tatsache, dass diese Revolution aus zwei verschiedenen, ja entgegengesetzten Revolutionen bestand: Erstens aus einer Revolution der europäisierten Bildungsschichten, die Russland in eine parlamentarische Demokratie nach westlichem Muster verwandeln wollten. Zweitens aus der Revolution der Unterschichten, die mit der Umwälzung vom Februar 1917 ganz andere Vorstellungen verbanden. Denn sie erwarteten von ihr die Verwirklichung ihrer alten Gerechtigkeitsideale, die, worauf mehrere Autoren hinweisen, in erster Linie egalitaristische Komponenten enthielten. Die Revolution wurde von den russischen Unterschichten mit einer Auflehnung gegen das hierarchische Prinzip als solches gleichgesetzt. Parteien, die das Gleichheitsprinzip in Frage stellten, hatten im egalitaristischen Rausch des Jahres 1917 wenig Chancen. Die Kluft zwischen oben und unten, die in Russland ohnehin seit Generationen außerordentlich tief gewesen war, erreichte nun Dimensionen, die für das damalige Europa wohl beispiellos waren. Diese Kluft wurde seit den ersten Tagen der Revolution auch institutionalisiert. Die bürgerlich-liberalen Kreise fühlten sich durch die am 2. März 1917 gebildete Provisorische Regierung repräsentiert, die Unterschichten durch den basisdemokratischen Petrograder Sowjet der Arbeiter- und Soldatendeputierten, der etwa zur gleichen Zeit entstand.
Das Land befand sich nach dem Sturz des Zaren in einem Freiheitsrausch. Den Appellen der gemäßigten Sozialisten, die die Bevölkerung zu maßvollem und verantwortungsbewusstem Handeln aufriefen, wurde immer weniger Gehör geschenkt. Warum sollten die Bauern mit der Enteignung der Gutsbesitzer und die Arbeiter mit der Errichtung der Arbeiterkontrolle in den Betrieben bis zur Einberufung der Verfassunggebenden Versammlung warten, wenn ihre „Klassengegner“ so wehrlos und so schwach wie nie zuvor waren?
War also die junge russische Demokratie wegen der kaum zu zähmenden Radikalität der Massen zum Scheitern verurteilt? Wohl kaum. Viel wichtiger für den Ausgang der damaligen Krise war der mentale Zustand, in dem sich die politische Klasse des Landes befand. Im wegweisenden Sammelband „De profundis“ aus dem Jahre 1918 schreibt der russische Philosoph Simon Frank:
In keiner Gesellschaftsordnung und unter keinen gesellschaftlichen Umständen (sind die Volksschichten) Initiator und Gestalter des politischen Lebens. Selbst in einem noch so demokratischen Staat ist das Volk Organ … in den Händen einer führenden und inspirierenden Minderheit.
Bei dieser von Frank erwähnten „führenden Minderheit“ handelte es sich in erster Linie um die sozialistischen Gruppierungen Russlands, die das Rückgrat des bereits erwähnten mächtigsten Organs der Revolution – des Petrograder Sowjets – bildeten. Dabei ist es wichtig zu erwähnen, dass die überwältigende Mehrheit der Führer des Sowjets in der ersten Phase der Revolution den gemäßigten sozialistischen Parteien angehörte, die den populistischen Forderungen der radikalen Opposition im Sowjet, in erster Linie den Bolschewiki, eine entschiedene Abfuhr erteilte. Zum Verhängnis für die demokratisch gesinnte Mehrheit im Sowjet wurde allerdings die Tatsache, dass sie, trotz ihrer........
