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Verfassungsschutz warnt vor Linksextremisten

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30.06.2020

Unter Linksextremismus versteht das Bundesamt für Verfassungsschutz alle Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, die auf einer Verabsolutierung der Werte von Freiheit und (sozialer) Gleichheit beruhen, wie sie sich insbesondere in den Ideen von Anarchismus und Kommunismus ausdrücken.

Linksextremisten wollen die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung und damit die freiheitliche Demokratie beseitigen und diese durch ein kommunistisches beziehungsweise anarchistisches, „herrschaftsfreies“ System ersetzen. Die marktwirtschaftliche Eigentumsordnung und den demokratischen Rechtsstaat sehen sie dabei als untrennbare Einheit, was sie als „Kapitalismus“ bezeichnen. Dieser diene der Manifestierung von Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnissen, in denen sich wenige Privilegierte auf Kosten einer „Arbeiterklasse“ bereichern würden.

Die „kapitalistische“ Ordnung ist mit ihrer Vorstellung einer Gesellschaft, die auf den Prinzipien von Freiheit und Gleichheit aller Menschen beruht, unvereinbar. Bei der Begründung ihrer ideologischen Überlegungen berufen sich Linksextremisten – in unterschiedlichem Ausmaß und abweichender Interpretation – insbesondere auf die theoretischen Leitfiguren Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir Iljitsch Lenin. Gewalt, verstanden als „revolutionäre Gewalt“ der vermeintlich „Unterdrückten“ gegen die „Herrschenden“, gilt ihnen daher grundsätzlich als legitim, um das „kapitalistische“ System zu stürzen.

Linksextremisten, die sich tausendfach auch in der Partei DIE LINKE in mehreren Untergruppierungen, wie zum Beispiel der Antikapitalistischen Linke (AKL), finden, versuchen in Debatten und Protesten um politische Entwicklungen und gesellschaftliche Missstände, diese für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.........

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