Essen. Kriege, Klimawandel, wirtschaftliche Probleme, Migration. 2023 war ein unruhiges Jahr. Für Populisten sind es goldene Zeiten.

2023 neigt sich dem Ende entgegen, ein Jahr, in dem die Welt mehr denn je in Unruhe geraten schien.

Der große Krieg in Europa ist nicht gestoppt, der neue Krieg in Nahost hat Auswirkungen auf auf den Straßen in Deutschland und lässt die Terrorgefahr wieder steigen. Der Klimawandel als das große Megathema lässt die Zukunft düster und ungewiss aussehen; die Politik versäumt es noch immer, den Weg zur klimaneutralen Transformation so zu gestalten, dass er für die Bürger nachvollziehbar und bezahlbar ist. Erneut ist die Migration ein großes Thema geworden, wie sich an den teils erregten Diskussionen über den Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte in den Kommunen an Rhein und Ruhr zeigt.

In solchen unübersichtlichen und verängstigenden Zeiten gerät die Demokratie mit ihren zeitaufwändigen Abstimmungsprozessen an die Grenzen dessen, was für viele Menschen erträglich ist. In solchen Zeiten wünschen sich nicht Wenige straffe Führung und einfache Antworten auf komplexe Fragen. Es sind goldene Zeiten für Populisten. Die Europawahlen im Juni 2024 und die Landtagswahlen in Ostdeutschland im Herbst kommenden Jahres könnten Festspiele für die AfD werden.

Ausgerechnet für eine Partei, deren angebliche Vaterlandsliebe sich darin erschöpft, nahezu lustvoll Untergangsszenarien für Deutschland zu skizzieren, die aber keinerlei zielführende Antworten auf die drängenden Zukunftsfragen hat, kommt in Deutschland aktuell bundesweit in Umfragen auf etwa ein Viertel der Wählerstimmen. In Ostdeutschland ist sie in Umfragen stärkste Kraft. Dass die Ost-AfD von den Verfassungsschutzbehörden in Thüringen oder Sachsen als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, scheint diejenigen, die mit ihr sympathisieren, nicht zu interessieren.

2024 wird ein schwieriges und mühseliges Jahr für die Demokratie in Deutschland werden.

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