Nicht müde werden
»Nicht müde werden, sondern dem Wunder leise, wie einem Vogel, die Hand hinhalten.« Das schrieb die von den alten Nazis vertriebene Lyrikerin Hilde Domain (1909-2006). Vielleicht lässt sich daraus auch etwas über die kommenden Herausforderungen und über Antifaschismus als Verhältnis von Hoffnung und Handeln lernen.
Der Rückblick in das vergangene Jahr stimmt nicht gerade zuversichtlich. Bei den Bundestagswahlen im Februar 2025 konnte die AfD ihren Anteil verdoppeln. Merz ließ, noch bevor er zum Bundeskanzler gewählt wurde, mit einem mit Unterstützung der AfD angenommenen Antrag durchblicken, dass Absprachen mit der extremen Rechten Teil seines Strategie-Repertoires sein werden. Der im Mai vorgestellte Bericht des BKA zur politisch motivierten Kriminalität machte deutlich, dass die Fallzahlen in keinem anderen Bereich stärker gestiegen sind als im Rechtsextremismus. Und die Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt stellten zuletzt neben einer alarmierend hohen Zahl rassistischer Angriffe auch einen besorgniserregenden Anstieg von Angriffen auf sogenannte politische Gegner*innen fest.
Es sieht nicht so aus, als würden diese miteinander korrespondierenden Trends im kommenden Jahr abbrechen. Bei den Landtagswahlen sind – mal wieder – Erfolge der extremen Rechten zu erwarten. Wir leben in einer Situation »noch-nicht-faschistischer Herrschaft und nicht-mehr-demokratischer Prozesse«, wie es Lia Becker und andere in der aktuellen »© Neues Deutschland
