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Das Euro-Zonen-Budget oder: Fehlentscheide im Morgengrauen

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14.06.2019

Vor Jahren hat der damalige deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble das Ergebnis eines bis in die frühen Morgenstunden dauernden EU-Gipfels mit der ätzenden Bemerkung kommentiert, der Begriff «Morgengrauen» komme wohl nicht von ungefähr. An diesen bösen Spruch fühlt sich erinnert, wer den Beschluss der EU-Finanzminister zum Euro-Zonen-Budget unter die Lupe nimmt. Gefallen ist er in einer Sitzung, die bis um halb fünf Uhr am Freitagmorgen gedauert hat. Die Minister haben damit einen Arbeitsauftrag der Staats- und Regierungschefs vom letzten Dezember halbwegs erfüllt und können diesen am Euro-Gipfel vom nächsten Freitag «Eckwerte» eines solchen Budgets vorlegen.

Doch obwohl die Debatte seit Jahren köchelt, lassen diese Eckwerte zentrale Fragen offen. So ist weder klar, wie gross der Euro-Haushalt sein soll, noch, wie er finanziert wird. Auch die Entscheidungswege und -kriterien bleiben hinreichend ungewiss. Bestätigt........

© Neue Zürcher Zeitung