Massive Kürzungen durch Pflegereform: Widerstand auf die Straße und in die Betriebe!

Höhere Beiträge, Kürzungen und die Frage, wieso mit Gesundheit Profite gemacht werden sollten.

Nachdem Gesundheitsministerin Warken (CDU) bereits die „Reform“ der gesetzlichen Krankenkassen auf den Weg brachte,  folgt nun ein weiterer Angriff auf die Gesundheit von Arbeiter:innen und Armen in Form der Pflegereform. Über zwölf Milliarden will die Regierung mit den neuen Kürzungen sparen. 

Und wie? Eine „Verlangsamung des Anstiegs der Zahl der Pflegebedürftigen“ soll nicht etwa durch wirksame Prävention wie die Verringerung von Arbeitszeit und -intensität oder ein gut ausgebautes Gesundheitssystem geschehen. Der Plan sieht stattdessen vor, Pflegebedürftigkeit schlicht nicht mehr anzuerkennen. Mitunter die größten Einsparungen sollen durch die Anpassung des Einstufungssystems kommen. Statt Pflegefälle zu senken, verschließt man einfach die Augen vor ihnen. Allen übrigen geht es mit Kürzungen........

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