Am 3.11. organisierten wir als Waffen der Kritik zusammen mit Jüdische Stimme und Palästina Spricht vor der Freien Universität in Berlin eine Demo aus Solidarität mit den Menschen in Gaza. Dabei trugen einige Demonstrierende Gewerkschaftswesten, woraufhin der DGB sich von der Aktion distanzierte. Wir veröffentlichen hier dazu die Antwort unseres Genossen Andrés auf eine Presseanfrage des Tagesspiegels.

Frage 1: Auf dem Videomaterial ist zu erkennen, dass Sie und eine weitere Ordnerin gelbe Westen mit dem Logo des Deutschen Gewerkschaftsbundes tragen. Der DGB hat sich daraufhin öffentlich von dem Anliegen der Versammlung distanziert. Wie kamen Sie auf die Idee, mit den „DGB-Westen“ als Ordner aufzutreten, ohne das offenbar im Voraus mit dem DGB abzusprechen?

Als langjähriges ver.di-Mitglied und aktiver Gewerkschafter halte ich mich an die Tradition der internationalen Arbeiter:innenbewegung, sich gegen Krieg und Genozid, gegen Militarismus und Imperialismus zu wehren. Weltweit bewegen sich heute Millionen Menschen, um ein Ende der israelischen Bombardements, der Bodenoffensive und der Vertreibung von Hunderttausenden zu fordern, darunter auch viele jüdische Aktivist:innen und vor allem viele Gewerkschafter:innen. In England, Spanien, den USA und anderen Orten haben Gewerkschaften Waffen und Kriegsgerät für Israel blockiert, Gewerkschaftssektionen wie bei Starbucks haben sich gegen den Genozid ausgesprochen. Hunderte jüdische Intellektuelle haben sich in öffentlichen Statements gegen den laufenden Genozid an der palästinensischen Bevölkerung gestellt. Insofern ist es für mich selbstverständlich, nicht nur als Einzelperson, sondern gerade als Gewerkschafter für diese Tradition einzustehen. Das ist auch innergewerkschaftlich mein demokratisches Recht und bedarf keiner offiziellen Erlaubnis.

Im Übrigen gibt es auch in Deutschland gewerkschaftliche Stimmen, die diese Position lautstark vertreten. So hat auch ein Mitglied des Vorstands der ver.di-Betriebsgruppe der Freien Universität Berlin bei unserer Kundgebung am 3. November gesprochen und aus einer gewerkschaftlichen Perspektive die Notwendigkeit betont, sich für ein Ende des Genozids einzusetzen. Und gerade erst gestern (15. November) hat die junge GEW Berlin ein öffentliches Statement herausgegeben, das sich gegen die Unterdrückung palästinasolidarischer Positionen und gegen antimuslimischen Rassismus wehrt, während es zugleich antisemitische Vorfälle und Angriffe verurteilt und sich klar von der Hamas abgrenzt. Das Statement macht eine Unterscheidung zwischen........

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