Würde in diesen Tagen ein neuer Bundestag gewählt, könnte die Berliner Koalition mit etwa einem Drittel der Stimmen rechnen. Das allein befördert Gedankenspiele, ob sich diese Regierung noch lange halten kann und so etwas wie ein Wechsel in der Luft liegt. Die Union spielt da gerne mit und wird nicht müde, sich als Retter in der Not anzubieten. Angeblich steht sie bereit, um Grüne und/oder FDP abzulösen und als übergewichtiger Juniorpartner in die Regierung einzutreten, sofern es bald danach Neuwahlen gäbe.

Aber wenn nicht alles täuscht, folgt der Bundeskanzler derartigen Ideen nicht mal in Gedanken. Man sollte ihn nicht missverstehen, wenn er sich mit CDU-Granden zu vertraulichen Gesprächen trifft oder im Bundestag tut, was CDU-Chef Friedrich Merz kurz zuvor von ihm gefordert hatte, nämlich eine Regierungserklärung zur Migration abzugeben. Olaf Scholz hat in solchen Momenten vermutlich nicht eine große Koalition vor Augen, sondern das eigene Überleben. Nachdem er den Kontrollverlust bei der Migration viel zu lange als Randnotiz betrachtet hatte, will er, aufgeschreckt von den jüngsten Landtagswahlen, Führung und Verantwortung demonstrieren.

QOSHE - Wechsel-Geplänkel - Jochen Buchsteiner
menu_open
Columnists Actual . Favourites . Archive
We use cookies to provide some features and experiences in QOSHE

More information  .  Close
Aa Aa Aa
- A +

Wechsel-Geplänkel

5 0
29.10.2023

Würde in diesen Tagen ein neuer Bundestag gewählt, könnte die Berliner Koalition mit etwa einem Drittel der Stimmen rechnen. Das allein befördert Gedankenspiele, ob sich diese Regierung noch lange halten kann und so etwas wie ein Wechsel in der Luft liegt. Die Union spielt da gerne mit und wird........

© Frankfurter Allgemeine


Get it on Google Play