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Hetze und Verleumdung werden ein Ventil finden

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17.09.2021

Facebook ist eine Macht. An die 32 Millionen Deutsche sind Mitglieder der Plattform. Also auch Querdenker, die auf Facebook gegen die „Coronadiktatur“ agitieren. Bei der Agitation bleibt es nicht. Es wird zur Gewalt aufgerufen. Jetzt hat Facebook reagiert und seine neuen Regeln für „neue Arten von bedrohlichen Netzwerken“ angewendet.

An die 150 Konten, Seiten und Gruppen wurden entfernt, das Querdenker-Netzwerk komplett lahmgelegt. Getroffen werden sollen authentische, nicht anonyme Akteure, „deren Verhalten zu gesellschaftlichem Schaden führen kann“, wie Facebook erklärt.

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Darf ein Privatkonzern, der sich weigert, als Medienunternehmen bezeichnet und behandelt zu werden, nach eigenem Gutdünken die Grenzen der Meinungsfreiheit verschieben? Ist gar Applaus angebracht? Schließlich hatten Facebook und Twitter den damaligen US-Präsidenten Donald Trump nach dem Sturm auf das Capitol in Washington geblockt und ihn damit um seine wirksamsten Aufwiegelungsinstrumente gebracht.
Facebook nimmt mehr Verantwortung für die Inhalte auf seiner Plattform wahr, das ist ein bedeutender Schritt. Aber die Blockade eines Einzelnen ist etwas ganz anderes als die Löschung ganzer Netzwerke. Auch sie muss nach eindeutigen rechtstaatlichen Kriterien erfolgen. Und jeder, der gesperrt wird, muss sich dagegen zur Wehr setzen können.

Ein Paragraf von gefährlicher Gummi-Konsistenz

Chancengleichheit bei der Meinungsäußerung ist gesellschaftlicher Kitt, ein hochsensibles Gut, schiere Notwendigkeit, zumal wenn sich nicht wenige Menschen von Staat und Eliten – angeblich – genötigt sehen, ihre wahren Ansichten in der Öffentlichkeit lieber zu camouflieren. Die Szene der Verschwörungstheoretiker und Esoteriker wird durch den Facebook-Eingriff sogleich an Bestätigung gewinnen und ihre vermeintlichen Argumente der Meinungszensur schärfen.

Und den neuesten Paragrafen von Facebook, der „gesellschaftlichen Schaden“ abwenden soll, werden sich auch die........

© Der Tagesspiegel


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