Die Schlafwandler von CDU, CSU und SPD: Schwarz-Rot macht sich zum Gespött der Feinde der Demokratie
„Wir haben als Koalitionsausschuss in guter und konstruktiver Atmosphäre getagt.“ Und: „Unsere Demokratie steht in diesen Tagen vor einer historischen Bewährungsprobe.“
Mit diesen Floskeln und weiteren hohlen Formeln speisten die Fraktionschefs Thorsten Frei (CDU), Matthias Miersch (SPD) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann am Donnerstag ihre eigenen Abgeordneten ab. Der erste Koalitionsausschuss nach drei Monaten war offenbar allenfalls eine Gruppentherapie. Konkrete Ergebnisse? Fehlanzeige.
Deutschland wird von Russland attackiert. Der Ukraine droht ein brutaler Winter. Die Welt eilt in Richtung Künstlicher Intelligenz davon. Der Verlust von Industriejobs und Insolvenzen lastet auf Wirtschaft und Sozialstaat. Die AfD nähert sich in bundesweiten Umfragen der 30 Prozent. In Sachsen-Anhalt regiert sie faktisch bereits. In Berlin sieht es nach einer radikal linken Regierenden Bürgermeisterin aus. Die Stimmung in Deutschland ist miserabel.
Daniel Friedrich Sturm gehört seit 2025 der erweiterten Chefredaktion des Tagesspiegel an. Er findet es erschreckend, wie hilflos die heutigen Demokraten auf die multiplen Bedrohungen reagieren.
Die Koalition macht sich zum Gespött
Und was macht die Koalition? Sie betreibt in einer der tiefsten Krisen seit 1945 eine........
