Hat der Deutschlandfunk (DLF) falsche Rechercheergebnisse präsentiert, aufgrund derer der Sender die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) beschuldigte, sich selbst Geld aus dem Corona-Hilfe-Programm „Neustart Kultur“ bewilligt zu haben? Die Recherche der Berliner Zeitung legt das nah.

Ende Januar veröffentlichte der DLF seine aufwendige Recherche zu den Corona-Hilfen im Rahmen des Programms „Neustart Kultur“, das die damalige Kulturstaatsministerin Monika Grütters im Frühjahr 2020 initiierte. Zwei Milliarden Euro sollten die von der Pandemie gebeutelte Kulturbranche retten.

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Der DLF kommt zu dem Schluss, dass es bei der Vergabe der Gelder zahlreiche Regelverstöße gab, etwa habe die Stiftung Preußischer Kulturbesitz in Berlin in mehreren Fällen über ihre eigenen Anträge entschieden. Die Stiftung sei also sowohl Geldgeber als auch Zahlungsempfänger gewesen. Von den 16 bewilligten Anträgen der Stiftung seien 13 von Stellen bewilligt worden, die mit der Stiftung in Verbindung stehen, neunmal sogar von der Stiftung selbst.

Der SPK-Präsident Hermann Parzinger wies dies umgehend zurück: Man habe zu keinem Zeitpunkt weder sich selbst noch ihren Einrichtungen Gelder aus „Neustart Kultur“ bewilligt. Was der Sender behaupte, sei falsch und entbehre jeder Grundlage. „Diese Unterstellungen weisen wir in aller Deutlichkeit von uns.“

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Die SPK schlüsselte minutiös auf, wer Corona-Hilfen für die Stiftung beantragte und wer sie bewilligte. Das bundesweite Verbundprojekt „museum4punkt0“ habe von „Neustart Kultur“ 15 Millionen Euro erhalten. Ein Projektteam in der SPK habe diesen Verbund koordiniert. Doch nicht die SPK habe über die Vergabe der Mittel entschieden. „Die Entscheidung über die beteiligten Museen wurde für die Neustart-Mittel durch die BKM (Kulturstaatsministerin) getroffen.“

Eine Sprecherin des BKM stützt Parzingers Aussage: „Die SPK hat die Einzelanträge mit ihren Kosten- und Finanzierungsplänen vorgeprüft und diese dann der BKM zur Förderentscheidung vorgelegt. An den Förderentscheidungen war die SPK nicht beteiligt.“

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Der DLF bleibt bei seiner Darstellung, jedoch ohne diese zu belegen. Die Bitte, wenigstens in Bezug auf einen Antrag den Genehmigungsweg exemplarisch darzustellen, wies der Sender zurück: „Wir bitten um Verständnis, dass wir uns zu weiteren, unsere Rechercheergebnisse betreffenden Details, nicht äußern.“