Deutschland wird nach Aussagen von Bundesfinanzminister Christian Lindner ärmer, weil das Land nicht in der Lage ist, Wirtschaftswachstum zu generieren.

Zu diesem Schluss ist der FDP-Politiker am Montag auf einer Veranstaltung des US-amerikanischen Nachrichtenportals Bloomberg gekommen. „Der Wirtschaftsminister [Robert Habeck] sagt, wir sind nicht mehr wettbewerbsfähig, auch in steuerlicher Hinsicht. Der Finanzminister sagt, dass wir ärmer werden, weil wir kein Wachstum haben, wir fallen zurück“, sagte Lindner.

Er räumte ein, dass es schwierig werde, die Auswirkungen einer längeren Phase geringen oder ausbleibenden Wachstums zu vermeiden. „Also wenn die Analyse vom Wirtschafts- und Finanzminister vorgetragen wird, dann ist es unvorstellbar, für mich unvorstellbar, dass eine Regierung aus dieser Analyse keine Konsequenzen zieht.“

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Am Montag hatte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ihre Prognosen für das deutsche Wachstum 2024 um die Hälfte auf nur 0,3 Prozent gesenkt. Das ist doppelt so wenig wie durchschnittlich in der Eurozone erwartet, nämlich 0,6 Prozent.

„Es ist erkennbar für jeden, der guten Willens ist, dass die ganzen sozialen Vorhaben, die wir in Deutschland haben, auch der Status quo der sozialen Absicherung, dass unsere ökologischen Vorhaben und die Notwendigkeit, mehr für unsere äußere Sicherheit aufzuwenden, nur mit mehr wirtschaftlicher Prosperität realisierbar sind, anders nicht“, kommentierte Lindner.

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Gleichzeitig setzte er sich erneut gegen steigende Ausgaben des Staates ein. „Wir brauchen eine Wirtschaftspolitik, die weitgehend ohne Geld auskommt“, betonte der Minister. Robert Habecks Vorschlag zu einem milliardenschweren Sondervermögen zur Entlastung von Firmen lehnt der FDP-Chef ab.

Wie kann man denn die deutschen Missstände beheben? Lindners Vorschläge beinhalten mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt und weniger Bürokratie. Lindner schlägt in der Debatte über eine Unternehmenssteuerreform das sogenannte „Dynamisierungspaket“ vor, das vor allem die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die Firmen vorsieht. „Den zahlen unsere Betriebe im internationalen Wettbewerb immer noch“, kritisiert Lindner. Ein solches Vorgehen würde nur den Bund belasten, nicht jedoch Länder und Gemeinden. Allerdings müsse man dann innerhalb der Bundesregierung über die Gegenfinanzierung sprechen, heißt es.

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Christian Lindner schlägt Alarm: „Deutschland wird ärmer“

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06.02.2024

Deutschland wird nach Aussagen von Bundesfinanzminister Christian Lindner ärmer, weil das Land nicht in der Lage ist, Wirtschaftswachstum zu generieren.

Zu diesem Schluss ist der FDP-Politiker am Montag auf einer Veranstaltung des US-amerikanischen Nachrichtenportals Bloomberg gekommen. „Der Wirtschaftsminister [Robert Habeck] sagt, wir sind nicht mehr wettbewerbsfähig, auch in steuerlicher Hinsicht. Der Finanzminister sagt, dass wir ärmer werden, weil wir kein Wachstum haben, wir fallen zurück“, sagte Lindner.

Er räumte ein, dass es schwierig werde, die Auswirkungen einer längeren Phase geringen oder ausbleibenden Wachstums zu vermeiden. „Also wenn die Analyse vom........

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