Aus dem Rathausgebäude in der Karl-Marx-Allee in Mitte kommen mehrere Menschen, die dort in der Kantine zum Mittagessen waren. Manche von ihnen hatten andere Termine, etwa im Familienservicebüro, haben sich beraten und helfen lassen, weil sie eine Familie gründen wollen. Aber keiner von ihnen wollte einen Ausweis oder Reisepass beantragen – das ist gerade unmöglich. Vor dem Bürgeramt in der Klosterstraße, ebenfalls in Mitte, sieht es nicht anders aus: Dort ist kaum jemand zu sehen, nur die Sicherheitsdame am Eingang des Hauses. Sie soll Übergriffe verhindern, heißt es, und „gegebenenfalls Besuchern den Weg weisen“.

Seit einer Woche ist die Bearbeitung von Anträgen in den Berliner Bürgerämtern lahmgelegt – niemanden überrascht das mehr am Mittwochnachmittag vor dem Bürgeramt im Rathaus Mitte. Es hat sich offenbar bereits herumgesprochen. Im Rathaus Mitte erzählen Mitarbeiter, rund 80 Prozent der Termine in den Bürgerämtern des Bezirks seien seit vergangener Woche abgesagt worden.

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Seit dem 27. Dezember stört ein technischer Fehler die Datenbank des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ). Die Systeme der Bürgerämter für mehrfache Dienstleistungen, aber vor allem der Bereich des Meldewesens, sind dadurch massiv beeinträchtigt. Vergangene Woche ging in vielen Ämtern gar nichts mehr, inzwischen ist das An-, Um- und Abmelden wieder möglich, nur in Reinickendorf bleibt das Bürgeramt Märkisches Viertel noch bis zum 5. Januar komplett geschlossen. Spontanbesuche halten sich am Mittwoch in Grenzen.

Auf Anfrage der Berliner Zeitung nennt eine Senatssprecherin Zahlen, die deutlich optimistischer sind als das, was die Mitarbeiter im Rathaus Mitte berichten. Am Mittwoch hätten rund zwei Drittel aller Termine in den Bürgerämtern doch wie vereinbart stattfinden können, so die Sprecherin. „Alle An-, Um- und Abmeldungen des Wohnsitzes werden seit dem 28. Dezember in einem bereits in der Corona-Pandemie angewandten Verfahren durchgeführt, bei dem Anliegen der Bürger zu den gebuchten Terminen entgegengenommen und hinterher im System eingepflegt werden“, erläutert die Sprecherin. Seit Mittwoch habe ein ähnliches Verfahren für den Bereich des Fahrerlaubniswesens auch die Wahrnehmung aller entsprechenden Termine ermöglicht.

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Zuvor hatte die Senatskanzlei mitgeteilt, dass das Problem bis zum 2. Januar 2024 gelöst sein solle, also bis zur Öffnung der Bürgerämter nach Neujahr. Doch das klappte nicht; viele vereinbarte Termine für Dienstleistungen außerhalb des Meldewesens wurden in die nächste Woche verschoben. Das ITDZ und das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) arbeiten nun „mit Hochdruck“ daran, die Störung zu beheben. Das Online-Buchungssystem für Termine im Bürgeramt bleibt momentan von der Störung nicht betroffen.

Die Senatssprecherin bekräftigte auch, das Problem solle nun aber wirklich bis nächste Woche bewältigt werden. „Die Nacherfassung der Meldedaten in der Datenbank wird voraussichtlich noch in dieser Woche abgeschlossen“, sagt sie. Doch auf Anfrage der Berliner Zeitung äußern mehrere Mitarbeiter der Bezirksämter anonym ihre Zweifel daran, dass das gelingen wird. In der Vergangenheit habe es nach ähnlichen Problemen mit der Datenbank Wochen gedauert, bis alle Bürgeranliegen wieder im normalen Ablauf bearbeitet werden konnten, heißt es. Die zuständigen Behörden in jedem Bezirk seien wegen der Problematik miteinander und mit dem Senat in Kontakt, es herrsche aber immer noch Unklarheit, wie lange die Störung noch andauern sollte.

QOSHE - IT-Störung in Berliner Bürgerämtern: Noch kein Ende in Sicht - Elizabeth Rushton
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IT-Störung in Berliner Bürgerämtern: Noch kein Ende in Sicht

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03.01.2024

Aus dem Rathausgebäude in der Karl-Marx-Allee in Mitte kommen mehrere Menschen, die dort in der Kantine zum Mittagessen waren. Manche von ihnen hatten andere Termine, etwa im Familienservicebüro, haben sich beraten und helfen lassen, weil sie eine Familie gründen wollen. Aber keiner von ihnen wollte einen Ausweis oder Reisepass beantragen – das ist gerade unmöglich. Vor dem Bürgeramt in der Klosterstraße, ebenfalls in Mitte, sieht es nicht anders aus: Dort ist kaum jemand zu sehen, nur die Sicherheitsdame am Eingang des Hauses. Sie soll Übergriffe verhindern, heißt es, und „gegebenenfalls Besuchern den Weg weisen“.

Seit einer Woche ist die Bearbeitung von Anträgen in den Berliner Bürgerämtern lahmgelegt – niemanden überrascht das mehr am Mittwochnachmittag vor dem Bürgeramt im Rathaus Mitte. Es hat sich offenbar bereits herumgesprochen. Im Rathaus Mitte erzählen Mitarbeiter, rund 80 Prozent der Termine in den Bürgerämtern des Bezirks seien seit........

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