Boris Pistorius sucht nach Wegen aus der Personalmisere der Bundeswehr. Doch gegen jede Form von Zwang gibt es starke Widerstände – auch bei seiner SPD.
Zurück zur alten Wehrpflicht? Das ist nicht die Lösung für das Personalproblem der Bundeswehr. Auch das viel gepriesene „schwedische Modell“ kann Boris Pistorius nicht einfach auf die deutsche Realität übertragen. Doch der Verteidigungsminister, der in Kürze seine Vorschläge für die Zukunft der Rekrutierung vorlegen will, deutet dennoch aus gutem Grund nach Skandinavien. In Schweden, aber auch in Norwegen oder Finnland, herrscht ein viel stärkerer gesamtgesellschaftlicher Konsens, dass es unabdingbar ist, sich notfalls gegen einen Angriff von außen verteidigen zu können. Anders als in Deutschland zweifelt fast niemand daran, dass die Armee deshalb alle angeht. In der bundesrepublikanischen Debatte scheint es dagegen häufig immer noch so, als hätte Russlands Angriff auf die Ukraine nie stattgefunden.
Was die marode Bundeswehr braucht, ist einerseits eine vernünftige Ausstattung. Hier setzt sich, wenn auch zu langsam, das Bewusstsein für die Notwendigkeit angemessener Verteidigungsausgaben durch. Andererseits fehlt den kaputt gesparten Streitkräften Personal. Mit Geld allein ist das nicht zu lösen. Die Misere hat viel mit der mangelnden Wertschätzung für das Militärische zu tun, in Krisenzeiten fällt die Entscheidung für eine Karriere in der Truppe dann noch schwerer. Und die Demografie, die in fast allen Branchen für Arbeitskräftemangel sorgt, macht vor der Bundeswehr nicht halt.
So liegt es nahe, die alte Wehrpflicht zurückzufordern, nach der alle jungen Männer, in der Theorie zumindest, zum „Bund“ einrücken mussten. Schließlich ist sie seit 2011 nur ausgesetzt, aber nicht abgeschafft. Betont wurde seinerzeit vor allem, dass eine zahlenstarke Armee mit dem Schwerpunkt auf Landesverteidigung nicht mehr gebraucht würde. Gefragt sei künftig vielmehr eine kleinere, hochspezialisierte Profi-Truppe etwa für begrenzte Auslandsmissionen.
Einer der Hauptgründe für das Wehrpflicht-Bremsmanöver fiel schon damals meist unter den Tisch: Schon lange war es um die sogenannte Wehrgerechtigkeit äußerst schlecht bestellt. Nur noch ein kleiner Teil eines Jahrgangs musste zuletzt tatsächlich einrücken, was die Hüter des Grundgesetzes erzürnte. Mit der Aussetzung kam die damalige schwarz-gelbe Regierungskoalition einem drohenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zuvor.
Alle jungen Frauen und Männer per Fragebogen erfassen, einen Teil davon mustern und dann nur die tatsächlich einziehen, die wirklich geeignet sind – das ist, stark vereinfacht, Kerngedanke des schwedischen Modells. Wer genommen wird und wer nicht, entscheidet sich dabei nicht nur an der körperlichen Fitness und der Intelligenz. Sondern auch am Kriterium Motivation. In guten Zeiten kann der Bedarf aus Quasi-Freiwilligen gedeckt werden, im Ernstfall ist mehr Zwang möglich.
Kein Wunder, dass dem Verteidigungsminister das Prinzip gefällt. Doch, um wie in Schweden auch Frauen in die Wehrpflicht einzubeziehen, bedürfte es in Deutschland einer Grundgesetzänderung und damit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament. Die ist nicht in Sicht. Fragen der Wehrgerechtigkeit bleiben offen. Während sich die Union mit einer Forderung nach einer allgemeinen Dienstpflicht positioniert, wird es Pistorius vor allem im eigenen Lager schwer haben. In seiner SPD und erst recht bei den Ampelpartnern Grüne und FDP sind die Vorbehalte gegen jede Form eines Pflichtdiensts so groß, dass kaum eine befriedigende Lösung denkbar scheint. Auch keine schwedische.
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