Österreich überweist seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995 jedes Jahr Geld nach Brüssel. Und zwar mehr, als von dort nach Österreich zurückfließt. Das bedeutet, dass Österreich in der EU eine „Nettozahlerposition“ innehat. Die laufenden Kosten für die Mitgliedschaft fallen allerdings relativ gering aus.

Zwischen 2019 und 2024 hat jede:r Österreicher:in pro Tag zwischen 27 und 42 Cent zur EU-Mitgliedschaft beigetragen, jährlich kostet diese damit pro Person höchstens 152 Euro und 54 Cent. Um 3 Euro weniger als ein Spotify-Abo. Noch gar nicht miteinberechnet sind die wirtschaftlichen Vorteile, die durch die EU-Mitgliedschaft entstanden sind.

WIFO-Ökonomin Margit Schratzenstaller erklärt: „Der Fokus auf die Nettoposition ist viel zu eng und berücksichtigt positive ökonomische Effekte der EU-Mitgliedschaft nicht.“ Zum Beispiel ermöglicht der freie Warenverkehr innerhalb der EU, dass zollfrei eingekauft werden kann. Gleichzeitig stehen der österreichischen Wirtschaft durch die Arbeitnehmer:innen-Freizügigkeit mehr Arbeitskräfte zur Verfügung. Diese Entwicklungen haben positive Effekte auf Wirtschaftswachstum, Steuereinnahmen und damit auch auf die Staatskasse.

Mit jedem Einkauf und jeder Stunde Lohnarbeit tragen wir durch Mehrwert- und Lohnsteuern dazu bei, dass sich die Staatskasse füllt. Daraus fließt der österreichische EU-Beitrag von drei bis vier Milliarden Euro jährlich nach Brüssel. Seit Sommer wird darüber beraten, wie viel die Mitgliedstaaten zukünftig aus ihren Staatskassen an die EU überweisen werden.

Die EU-Kommission schlägt für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034........

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