Politik Backstage - der Podcast

ÖVP-Geheimklausur zum Dampfablassen

Stocker, Babler und Meinl-Reisinger auch parteiintern angezählt

Ringen um Sozialhilfekürzung, vor Aus für Bundesstaatsanwalt

In der Tivoligasse, einer verkehrsberuhigten bürgerlichen Wohngegend in Wien-Meidling, herrschte am letzten Mittwoch im August kurz vor Mittag ein hohes Aufkommen an BMW- und Audi-Limousinen. Die rund zwei Dutzend Fahrzeuge mit verdunkelten ­Fensterscheiben hatten alle ein Ziel: das Springer-Schlössl, ein ­Seminarhotel im Besitz der ÖVP.

Die neun ÖVP-Regierungsmitglieder, sechs Bünde-Obleute sowie die Spitzen des ÖVP-Parlamentsklubs zogen sich hierher zu einer Klausurtagung zurück. Die Einladung zu diesem informellen Treffen war erst Ende Juli ergangen. Die ganze Regierung hatte gerade besonders spannungsreiche Wochen hinter sich. Das hatte nicht nur an den Nerven gezerrt. Die Koalition stand damals wegen des Powerplays um die Wehrdienstverlängerung ein Wochenende lang auf der Kippe. So nahe am Crash wie jüngst war die Dreierkoalition noch nie, so der ­Befund aus allen drei Regierungslagern. 

Dass sich bald danach, angefacht vom SPÖ-Junktim mit dem Klimaschutzgesetz, zudem auch ÖVP-Bauern- und ÖVP-Wirtschaftsbund wegen der Dürrehilfe erbittert in den Haaren liegen würden, war zu diesem Zeitpunkt noch nicht absehbar. Ein zunehmend öffentlich ausgetragener Konflikt, der sich über Wochen zog, weil die Verhandlungsführung zu lange der zweiten und dritten Reihe überlassen worden war. Erst als sich tagelang negative Schlagzeilen auf den Titelseiten breitmachten, griff Bundeskanzler Christian Stocker zum Handy, um in einem Telefonat mit Andreas Babler einen Kompromiss anzubieten.

Politik Backstage - der Podcast

Hier geht es zur neuen Podcastfolge von Politik Backstage - erzählt von der KI-generierten Stimme von trend-Kolumnist Josef Votzi.

ÖVP-Geheimklausur zum Dampfablassen

Stocker hatte den engsten ÖVP-Führungskreis an ­diesem Mittwoch Ende August für 12.30 Uhr in das Springer-Schlössl also auch geladen, um Zeit und Raum für eine offene Aussprache zu geben. Erst im Laufe des Nachmittags widmete sich die Runde dem offiziellen Motto, der politischen Herbstarbeit. „Wir hatten da einiges emotional aufzuarbeiten“, resümiert ein Teilnehmer.

Eines der Ergebnisse ist ein nicht........

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