Auf Social Media gibt Herbert Kickl gerne den einsamen Wolf: Mal stapft er mit auf den Rücken geschnallten Tourenski im Tiefschnee einen Steilhang aufwärts. Mal bezwingt er im Seil hängend eine extrem abschüssige Felswand. Mal posiert er in Läufermontur vor einer sattgrünen Wiesenlandschaft mit dem Victory-Zeichen.

Auf seinem gewohnten Platz im vollbesetzten Parlamentsplenum wirkt der FPÖ-Chef diesen Mittwochmorgen dennoch etwas verloren.

Die traditionelle Hackordnung will es, dass von der Regierungsbank aus gesehen, im rechten Sektor des Hohen Hauses die ÖVP, im linken die SPÖ platziert ist. Anschließend sitzen die grünen Abgeordneten. Im in der Mitte des Nationalrats-Sitzungssaals gelegenen Sektor müssen sich aus schlichten Platzgründen die ersten beiden Reihen Blaue und Neos teilen. Denn den Pinken stehen auch als kleinstem Klub zumindest ein prestigeträchtiger Platz in der ersten und zwei in der zweiten Reihe zu.

Die besten vier Plätze im Hohen Haus, in der Pole-Position vis-à-vis Rednerpult und Regierungsbank, bieten so nicht nur den TV-Zusehern ein prima vista irritierendes Bild: FPÖ-Klub- und Parteichef Herbert Kickl, flankiert vom Chef des Freiheitlichen Bildungsinstituts Axel Kassegger und dem blauen Parlamentspräsidenten Norbert Hofer. Rechts von den drei blauen Granden ist nur noch für Neos-Klub- und Parteichefin Beate Meinl-Reisinger Platz.

Es ist aber nicht die unfriendly Nachbarschaft in Gestalt einer seiner schärfsten Kritikerinnen, die Kickl an diesem Tag irritiert. Der FPÖ-Vormann glänzt im Parlamentsalltag zwar oft durch Abwesenheit. Seine Sitznachbarin meist schlicht zu ignorieren, liegt dem blauen Einzelgänger im Blut.

Es ist die Agenda zu Beginn des einzigen Sitzungstages im ganzen Monat April, die Kickl sichtlich nervös erscheinen lässt. An sich stünden nur niederpulsige Vorhaben wie die Renaissance des Handwerker-Bonus und grünes Verfassungs-Licht für die Einhebung einer Wohnungs-Leerstandsabgabe durch die Länder auf der Tagesordnung.

Die ÖVP hat sich seit den ersten Enthüllungen über blaue Verbindungen zu mutmaßlichen Russland-Spionen und ihren Helfern im einst auch von Herbert Kickl geführten Innenministerium einem neuen Vorwahlkampf-Motto verschrieben: Im Lichte des Spionageskandals und der FPÖ-Bande zu Wladimir Putin sucht die ÖVP den Möchtegern-Volkskanzler nun als „Volksverräter“ zu branden (siehe Politik Backstage vom 12. 4. 2024: "Kickt sich Kickl Out?").

Die ÖVP greift diesen Mittwoch daher in die parlamentarische Trickkiste, um ihrer neuen Causa primissima neuerlich eine Bühne zu bieten. Sie nutzt ihr Antragsrecht eine sogenannte “Aktuelle Stunde” zu Sitzungsbeginn anzusetzen. Ähnlich harmlos wirkt aber nur das Motto, das die ÖVP gewählt hat, um den formalen Regeln für eine “Aktuelle Stunde” gerecht zu werden.

Unter dem offiziellen Motto “Der neue Staatsschutz sorgt für die Sicherheit unseres Landes” wird Innenminister Gerhard Karner zu einer “Aktuellen Stunde” geladen, bei der freilich ein anderer Spitzenpolitiker im Mittelpunkt stehen soll.

Die ÖVP bietet Generalsekretär Christian Stocker und den Spitzenkandidaten zur EU-Wahl als Erst-Redner auf, um einmal mehr das – beinahe täglich neu angereicherte – Sündenregister der FPÖ und von Herbert Kickl in Sachen “Zerschlagung des BVT”, des früheren Staatsschutz- und Nachrichtendienstes und Verstrickungen der Blauen in das Spionagenetz Putins herunterzubeten.

Bis Herbert Kickl ans Rednerpult kann sind noch vier weitere Redner aller anderen Fraktionen am Wort. Kickl wippt derweil unruhig in seinem Sessel, spielt nervös mit seinen Fingern, nippt halbminütlich an einem Glas Wasser und einer Dose Red Bull. Zwischendurch nimmt er immer wieder seine handgeschriebenen Redekarten zur Hand, ergänzt sie da und dort oder highlightet eine Notiz mit einem orangen Textmarker.

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