Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will im Gesundheitswesen den Rotstift ansetzen und hat jetzt das erste Mal gesagt, wo genau. In Summe sollen nächstes Jahr 12 Milliarden Euro herauskommen. „Alle Beteiligten und Leistungsbereiche müssen ihren Beitrag leisten“, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag in Berlin. Die 46-Jährige steht unter hohem Druck. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben ihr eine enge Frist gesetzt. Bis zum Ende des Monats muss ein Gesetzentwurf genau regeln, an welcher Stelle gestrichen und gekürzt wird. Warken hält sich dabei eng an die Vorschläge der Expertenkommission, die ihr vor zwei Wochen eine Blaupause für Kürzungen präsentiert hat.

Was kommt auf die Patienten zu?

Warken plant, Kassenleistungen zu streichen, die keinen nachweisbaren medizinischen Nutzen erbringen. Dazu zählen homöopathische Arzneimittel und Hautkrebsvorsorge. „Die Ausgaben müssen für die Versicherten einen nachweisbaren Nutzen haben“, meinte die Ministerin. Einstellen müssen sich die Patienten auch darauf, dass die Zuzahlung für verschreibungspflichtige Medikamente in der Apotheke steigt. Sie beträgt heute mindestens fünf Euro und maximal 10 Euro.........

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