Trotz schlechter Kantonsfinanzen will die Stimmbevölkerung keinen Abbau der Staatsstellen. Warum? Eine Spurensuche.
Weder glauben die Solothurnerinnen und Solothurner, dass ihr Staat aufgebläht ist, noch hören sie in der Kantonsverwaltung den Amtsschimmel wiehern: Das zeigt das Resultat zur 1:85-Initiative der FDP. Sie wurde mit 54,6 Prozent Nein-Stimmen klar verworfen.
Das ist ein Vertrauensbeweis für das Staatspersonal: Offensichtlich ist die Bevölkerung zufrieden mit der Leistung, die sie für ihr Steuergeld geboten erhält.
Abgehakt ist die Debatte um das Leistungsangebot der Verwaltung damit aber nicht: Die Kantonsfinanzen sehen nicht gut aus. Die Frage, wo gespart werden kann, bleibt auf dem Tisch. Dass dieser Punkt nicht einfach wegzuwischen ist, zeigt sich an den doch 45 Prozent Ja-Stimmen.
Offensichtlich aber hielt die Mehrheit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine fixe Quote, mit der quasi rasenmäherartig über den Stellenetat gefahren wird, für ein untaugliches Mittel. Die Stimmbevölkerung will nicht ein holzschnittartiges Vorgehen. Sie vertraut der Regierung, die Sparwillen bekundet und Massnahmen in die Wege geleitet hat. Und die Bevölkerung überlässt es letztlich demjenigen Gremium, abzuwägen und das richtige Mass zu finden, das genau dafür gewählt ist: Nämlich dem Kantonsrat.
In der Vergangenheit allerdings hatten es genau dort Sparbemühungen sehr schwer, auch wurden immer wieder neue Stellen mit Billigung – oder gar Aufträgen – des Kantonsrates geschaffen. Die Kräfte, die für die Initiative geweibelt haben, müssen sich da nun selbst in die Pflicht nehmen. Sie haben die Verantwortung.
Kommentar zum 1:85-Nein: Die Solothurnerinnen und Solothurner erwarten von den Bürgerlichen etwas mehr als Rasenmäher-Rezepte
7
0
03.03.2024
Trotz schlechter Kantonsfinanzen will die Stimmbevölkerung keinen Abbau der Staatsstellen. Warum? Eine Spurensuche.
Weder glauben die Solothurnerinnen und Solothurner, dass ihr Staat aufgebläht ist, noch hören sie in der Kantonsverwaltung den Amtsschimmel wiehern: Das zeigt das Resultat zur 1:85-Initiative der FDP. Sie wurde mit 54,6 Prozent Nein-Stimmen klar verworfen.
Das ist ein Vertrauensbeweis........
© Solothurner Zeitung
visit website
login
who are we?
contact us
qosheapp
Toi Staff
Gideon Levy
Belen Fernandez
Andrew Mitrovica
Mort Laitner
Rami G Khouri
Ali Fathollah-Nejad
Nikkei Editorial
