Hat die Armee nun ein Finanzloch oder ist alles nur eine Frage des Liquiditätsmanagements? Noch immer sind einige Fragen offen – alleine das ist ein Problem.
Es hätte ein kommunikativer Befreiungsschlag werden sollen, als Armeechef Thomas Süssli am Donnerstagnachmittag vor die Medien trat, aber das wurde es nicht. Noch immer sind viele Fragen offen, warum die Schweizer Armee so plötzlich in einen Finanzengpass schlitterte – nicht nur bei Medienschaffenden, sondern auch bei Mitgliedern der Sicherheitskommission, wo sich Süssli zuvor notabene zwei Stunden zu erklären versucht hatte. Das beschert der Armee ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Die einfachste Erklärung ist: Die Armee hat sich verpokert. Sie hat vom Parlament Signale erhalten, mehr und mehr Geld zu investieren, und vertraute gerne darauf – auch dann noch, als bereits Finanzminister Ueli Maurer und seine Nachfolgerin Karin Keller-Sutter warnend einschritten.
Die ein bisschen komplexere: In der Vergangenheit hat sich die Armee mehrfach dem Vorwurf aussetzen müssen, den Kreditrahmen nicht aufgebraucht zu haben und damit die Verteidigungsfähigkeit zu gefährden. In einem solchen Fall fliesst das nicht gebrauchte Geld zur Schuldentilgung zurück in die allgemeine Bundeskasse. Ausserdem funktioniert das Beschaffungswesen nach eigenen Regeln: Nicht nur geht es um hohe Summen, die oft in Tranchen mehrerer Jahre gezahlt werden. Was wann gekauft werden kann, hängt auch stark von der Verfügbarkeit am Markt ab.
Vielleicht hätte sich das auch alles in Ruhe erklären lassen, wenn die Armee nicht selber Politik machen wollte: Vergangenen Freitag verkündete das Verteidigungsdepartement Hals über Kopf die Absage von Publikumsanlässen und begründete dies mit Finanzsorgen. Inzwischen ist klar: Die Ersparnis von ungefähr 3,5 Millionen angesichts von Liquiditätsengpässen von 1,4 Milliarden ist lächerlich. Vielleicht aber hätte es auch schon geholfen, wenn gestern nicht nur Süssli vor die Medien getreten wäre, sondern auch die Hauptverantwortliche für die Verteidigungspolitik: Bundesrätin Viola Amherd.
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