Gestern hat die Bundesregierung das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und mehrere mit ihm verbundene Organisationen verboten.

Der Grund war nicht, wie von manchen jetzt behauptet wird, dass es sich um einen schiitisch-islamistischen Verein handelte. Denn in Deutschland gilt die Religionsfreiheit. Grund war vielmehr, dass das IZH die Ideologie und den Hass des islamistischen iranischen Regimes in Deutschland verbreitet und gefördert hat, der gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.

Laut Innenministerium richtete sich die Ideologie des IZH gegen Frauenrechte, gegen eine unabhängige Justiz und gegen die demokratische Grundordnung schlechthin. Hinzu kommt eine sehr radikale Interpretation des Islam und die Verbreitung von Antisemitismus. Außerdem finanzierte das IZH in Deutschland verbotene Terrororganisationen mit.

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Das IZH hätte viel früher verboten werden können

Die demokratischen Parteien haben sich zu lange gegen diesen Schritt gewehrt.

Der Staat muss gewährleisten, dass alle in unserem Land sicher leben können - unabhängig von ihrer Herkunft, ihres Geschlechtes oder ihrer Religion. Leider hat die Zuwanderung der letzten Jahre diese Aufgabe nicht einfacher gemacht. Ja, ein Staat wie Deutschland muss auch Schutz bieten für Menschen, die anderswo wegen genau dieser Aspekte verfolgt und diskriminiert werden. Er muss aber auch diejenigen schützen, die schon lange hier leben.

Manchmal geraten diese beiden »Staatsziele« miteinander in Konflikt.

Denn auch, wenn viele es nicht hören wollen,........

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