Stand: 01.02.2024, 13:50 Uhr
Von: Pitt von Bebenburg
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Die Beobachtung Maaßens zeigt: Die Gefahr durch den Rechtsextremismus wird beim Verfassungsschutz endlich ernst genommen. Aber wichtiger noch ist die Aufarbeitung. Der Kommentar.
Berlin – Es ist auch im Nachhinein höchst beunruhigend, dass ein Mann sechs Jahre lang bis 2018 das Bundesamt für Verfassungsschutz leiten konnte, der heute von eben jenem Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingeordnet wird. Das passt in das Bild einer Behörde, in deren historischer DNA der Antikommunismus verwurzelt ist und in der ehemalige NS-Leute Karriere machen konnten.
Die Beobachtung von Hans-Georg Maaßen zeugt vom Mut des Behördenleiters Thomas Haldenwang, der die Radikalisierung seines einstigen Chefs als dessen Stellvertreter miterlebt hat. Die Gefahr durch den Rechtsextremismus wird endlich ernst genommen. Das könnte nun auch Maaßens „Werteunion“ betreffen.
Maaßen hat sich offenbar radikalisiert in seiner Amtszeit, insbesondere seit der Flüchtlingsbewegung von 2015. Ein Disziplinarverfahren gegen ihn liegt nahe.
Wichtiger aber als Sanktionen gegen den rechten Ex-Spitzenbeamten ist die Aufarbeitung. Es muss geklärt werden, welche Entscheidungen im Verfassungsschutz durch Maaßens rechte Gesinnung wie beeinflusst wurden. Aufklärung ist geboten – ein Maaßen-Untersuchungsausschuss könnte dafür das geeignete Instrument sein.
Hans-Georg Maaßen und der Verfassungsschutz: Gefahr aus der Behörde – ein Kommentar
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01.02.2024
Stand: 01.02.2024, 13:50 Uhr
Von: Pitt von Bebenburg
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Die Beobachtung Maaßens zeigt: Die Gefahr durch den Rechtsextremismus wird beim Verfassungsschutz endlich ernst genommen. Aber wichtiger noch ist die Aufarbeitung. Der Kommentar.
Berlin – Es ist auch im Nachhinein höchst beunruhigend, dass ein........
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