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Vor den Populisten eingeknickt

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19.05.2026

Verzicht auf Diätenerhöhung : Vor den Populisten eingeknickt

Wenn die Bundestagsabgeordneten auf eine Diätenerhöhung verzichten, ist das ein Sieg für die Populisten. Die kommen in diesem Fall nicht nur aus der AfD.

Wenn die Zeichen nicht trügen, dann werden die Bundestagsabgeordneten im Sommer auf eine Diätenerhöhung verzichten. Nachdem nun auch Jens Spahn einen Sinneswandel erkennen ließ und sich entgegen der früheren Unionslinie dafür aussprach, die Anhebung der Bezüge auszusetzen, dürfte die Mehrheit dafür im Parlament sicher sein.

Das Argument für einen solchen Schritt ist stets das Gleiche: Es sei nicht vermittelbar, wenn Volksvertreter von den Bürgern forderten, den Gürtel enger zu schnallen, selbst aber eine Diätenerhöhung bekämen. Abgeordnete........

© Frankfurter Allgemeine