In die Debatte über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks schaltet sich nun auch die von der IG Metall getragene Otto-Brenner-Stiftung mit einem Arbeitspapier ein. „ARD, ZDF und DLR im Wandel“ ist die Ausarbeitung von Jan Christopher Kalbhenn überschrieben. Darin betrachtet der Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule des Bundes in Münster die Eckpunkte, welche die Rundfunkkommission der Länder für die Beratung eines Reformstaatsvertrags Ende Oktober formuliert hat, und die Vorschläge des von den Ländern berufenen, achtköpfigen „Zukunftsrats“. Sein Fazit, wie dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu helfen sei, lässt sich auf einen einfachen Nenner bringen: ARD, ZDF und Deutschlandradio sollten, was ihr Angebot angeht, insbesondere online keinen Beschränkungen mehr unterworfen sein.

Kalbhenns Darlegung hat zunächst Lehrbuchcharakter. Wer wissen will, wie die Länder agieren, auf welcher rechtlichen Grundlage die Sender stehen, was das Bundesverfassungsgericht sagt und was der Zukunftsrat, ist gut bedient. Erstaunlich sind nur die Schlussfolgerungen. Aus dem Umstand zum Beispiel, dass........

© Frankfurter Allgemeine