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Vorboten von Trumps Machtverfall

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tuesday

Republikaner streiten : Vorboten von Trumps Machtverfall

Donald Trump versucht, für eine Niederlage bei den Midterm-Wahlen vorzubauen. Das führt zu Spannungen mit Teilen seiner Partei.

Nun hat es also richtig geknallt. Bei einem Treffen Donald Trumps mit republikanischen Senatoren im Kapitol in der vergangenen Woche ist es laut geworden. Es brodelte schon seit längerer Zeit. Dass es nun überkochte, lag daran, dass vieles zusammenkam.

Der Präsident setzt seine Fraktion im Senat seit Monaten unter Druck, den „Save America Act“ ins Plenum einzubringen, einen Gesetzentwurf, den er eine „Wahlreform“ nennt. Das Problem: Er will Teile des Wahlsystems nationalisieren. Die Verfassung weist aber den Bundesstaaten die Organisation nationaler Wahlen zu.

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Die oppositionellen Demokraten nutzen ihre parlamentarischen Minderheitsrechte, um eine Abstimmung über das Gesetz zu verhindern. Sie fürchten, dass der Entwurf, der die Briefwahl einschränken und bürokratische Hürden für Bürger erhöhen würde, ihre Wahlberechtigung nachzuweisen, der Wählerunterdrückung Tür und Tor öffnet. Auch vielen Republikanern ist nicht danach, ein Szenario zu befördern, bei dem Trump wieder versuchen könnte, eine Wahl zu manipulieren.

Sie, unter ihnen auch Mehrheitsführer John Thune, sprechen es nicht offen aus, um Trump, der immer noch von der „gestohlenen“ Wahl........

© Frankfurter Allgemeine