Mehr und produktiver arbeiten? Politiker, die das als Rezept gegen Stagnation und Sozialstaatskrise anpreisen, sollten bei sich selbst anfangen.

Regierungspolitiker aller Couleur haben über die Jahre viel an Kreativität entwickelt, die Lage auf dem Arbeitsmarkt schönzureden. Es war und ist eben die bequemste Art, um nicht den gewohnten und vermeintlich populären Kurs der fortlaufenden Sozialstaatsexpansion infrage stellen zu müssen – also die politische Methode, die seit nun fast zwei Jahrzehnten das Regierungshandeln leitet.

Wieso in große Aufregung verfallen wegen bald wieder mehr als drei Millionen Arbeitslosen? Der alten Rekorde von fünf Millionen aus dem Jahr 2005 sind doch weiterhin sehr fern. Außerdem, so heißt es, stehe der Wirtschaft für 2026 ein Aufschwung durch kreditfinanzierte Staatsaufträge in Aussicht. Und es helfe ja jetzt auch die Demographie, unschöne Arbeitslosenzahlen zu dämpfen – mehr Ar­beits­kräfte gehen direkt in Rente.

So blenden Sozialpolitiker immer wieder die Frage aus, welche Produktivkräfte denn bei steigenden Sozialabgaben, steigenden Staatsschulden und schrumpfendem Arbeitskräftepotential auf einen neuen selbsttragenden Wirtschaftsaufschwung hinwirken könnten. Sie zu beantworten, fällt angeblich in andere Ressortzuständigkeiten. Und bis dahin fühlen sie sich umso mehr berufen, Trostpflaster etwa........

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