Sebastian Kurz stolperte über seine Missachtung des Hohen Hauses. Umgekehrt tragen auch Mandatare Verantwortung für das Image des Nationalrats.

Sie waren in der Befragung relativ patzig“, sagte der Strafrichter zu Sebastian Kurz’ Verhalten im U-Ausschuss. Und bezüglich seiner Rolle bei der Bestellung der Aufsichtsräte für die Öbag habe der Ex-Kanzler nicht die Wahrheit gesagt. Die Folge: acht Monate bedingt.

Rechtlich gesehen war das erst die Aufwärmrunde. Der Ex-Kanzler wird gegen das erstinstanzliche Urteil berufen. Und erst in einem etwaigen weiteren Prozess wegen der Korruptionsvorwürfe würde es um hohe Haftstrafen gehen. Politisch muss man aber jetzt schon festhalten, dass Kurz sich den Prozess wegen falscher Beweisaussage hätte ersparen können, hätte er gegenüber dem Parlament Respekt gezeigt und damals mehr als Auskunftsperson denn PR-taktisch geantwortet. Aber auch Abgeordnete trifft eine Mitverantwortung dafür, dass der Respekt vor U-Ausschüssen und dem Parlament oftmals schwach ausgeprägt ist.

QOSHE - Kanzler, aber auch Abgeordnete brauchen Respekt vorm Parlament - Philipp Aichinger
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Kanzler, aber auch Abgeordnete brauchen Respekt vorm Parlament

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26.02.2024

Sebastian Kurz stolperte über seine Missachtung des Hohen Hauses. Umgekehrt tragen auch Mandatare Verantwortung für das Image des Nationalrats.

Sie waren in der Befragung relativ patzig“, sagte der Strafrichter zu Sebastian Kurz’ Verhalten im........

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