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Europa - ein Spiel mit fünf Assen

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25.06.2019

Nein, die Lage ist nicht zum Verzweifeln. Dass sich der Europäische Rat, also das Gremium der Staats- und Regierungschefs der EU-Länder, bislang nicht auf einen Vorschlag für das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten der Europäische Kommission geeinigt hat, ist völlig normal. Weder Deutschlands noch Frankreichs Regierungen – auch nicht beide gemeinsam – könnten da die Richtung vorgeben. Dafür sind die Interessen der Nationen zu divers. Und im Europäischen Parlament müssen ebenfalls mehr Kompromisse gesucht werden, seit die Europäischen Volksparteien und die Sozialdemokraten zusammen keine Mehrheit mehr haben.

Gerade das hat ja die Position Emmanuel Macrons so stark gemacht. Die seiner Partei zuzurechnenden Parlamentarier, sehen sich bei den Liberalen. Dem Präsidenten gefällt diese Zuordnung, entspricht sie doch seinem Streben nach einer eigenständigen französischen Machtposition auf der europäischen Bühne, die weder von Konservativen noch von Sozialdemokraten abhängig ist. Dass er, dem es gelang, die Gelbwestenproteste einzufangen, vielleicht im Zenith der Macht steht, seine europäische Kontrahentin Angela Merkel hingegen auf einer absteigenden Linie mühsam Balance zu wahren sucht, macht ihn zur attraktiven Führungsfigur auf der europäischen Bühne.

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Daraus resultiert auch eine simple französische Rechnung: Unter den fünf Führungspositionen in der EU gibt es entweder einen Franzosen und einen Deutschen – oder keinen von beiden. Wer nämlich meint, es ginge nur um den Kommissionspräsidenten, hat gerade einmal 20 Prozent der relevanten Führungspositionen in der EU im Blick. Tatsächlich muss die Macht auf fünf Ämter so ausbalanciert werden, dass Große und Kleine, Nord- und Mittel- und Südeuropäer, Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne sich im neuen Leitungsbereich wieder finden können. Es ist ein Spiel mit fünf Assen: Neben dem Kommissionspräsidenten sind das der Präsident des Europäischen Parlamentes, der Ratspräsident – bislang der Pole Donald Tusk - die Hohe Kommissarin für Außenpolitik und der Präsident der Europäischen Zentralbank.

Kommissionschef muss ernst genommen werden

Wer in der Bundesrepublik also nur auf........

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