In einem Interview während seines offiziellen Besuchs in Indien signalisierte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba, dass sein Land zu Gesprächen mit Russland bereit sei – allerdings auf der Grundlage der Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die der Kreml bereits abgelehnt hat.
In einem Gespräch mit dem indischen Fernsehsender NDTV stellte Kuleba klar, dass solche Gespräche erst nach einem von der Schweiz vorgeschlagenen Friedensgipfel stattfinden könnten. „Auf dem ersten Gipfel werden wir alle Staaten zusammenbringen, die diese Prinzipien [des Selenskyj-Friedensplans] teilen, sie werden die Menüpunkte auswählen, an denen sie arbeiten wollen“, sagte Kuleba in dem am Donnerstag ausgestrahlten Interview. „Dann, zwischen dem ersten und dem zweiten Gipfel, kann die Kommunikation mit Russland nach den von den Teilnehmern beschlossenen Regeln stattfinden.“ Dabei bezog sich Kuleba auf den sogenannten Zehn-Punkte-Plan des ukrainischen Präsidenten. Sein Kernstück ist die Forderung nach einem Abzug russischer Truppen aus der Ukraine.
Ob und wann der erste Friedensgipfel stattfinden wird, ist noch unklar. Letzte Woche räumte der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis ein, dass trotz zahlreicher Reisen und Gespräche, die darauf abzielten, Unterstützung für den Gipfel zu gewinnen, eine Verschiebung sehr wahrscheinlich ist. Eine Entscheidung darüber, ob und wann ein solcher Gipfel stattfindet, werde bis Mitte April getroffen, so Cassis.
Als Reaktion auf die Äußerungen Kulebas sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow, Moskau werde keine Regeln akzeptieren, die „von jemand anderem entwickelt wurden“. Er wiederholte auch, dass die Ukraine sich selbst widerspreche: „Eine solche Aussage widerspricht absolut dem kodifizierten Verbot des ukrainischen Präsidenten, mit Russland zu verhandeln“, so Peskow, wie russische Medien berichten. Dabei bezog sich der Kremlsprecher auf ein im Jahr 2022 vom Wolodymyr Selenskyj unterzeichnetes Dekret, in dem er die Aussicht auf ukrainische Gespräche mit Kremlchef Wladimir Putin formell für „unmöglich“ erklärte. Das Dekret lässt jedoch die Möglichkeit künftiger Gespräche unter einem anderen russischen Präsidenten offen.
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Zudem hat der Dmytro Kuleba Indien dazu aufgerufen, die traditionell enge Beziehung zu Russland zu überdenken. „Die Kooperation zwischen Indien und Russland basiert größtenteils auf dem sowjetischen Vermächtnis“, sagte Kuleba am Freitag der britischen Tageszeitung Financial Times. „Aber das ist nicht das Vermächtnis, das über Jahrhunderte bestehen wird; es ist ein Vermächtnis, das verdunstet.“
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine hat Indien die Einfuhr von günstigem Öl aus Russland gesteigert – und gehört zu den größten Abnehmern. Aus Russland bezieht das Land auch seit langer Zeit einen großen Teil der Militärausrüstung. Indien versucht in dieser Hinsicht zunehmend seine Abhängigkeit zu verringern, mehr von anderen Ländern zu importieren oder im Inland zu produzieren.
In Bezug auf die Ölimporte scheint Kiew seine Haltung zu lockern. „Wir haben erfahren, dass Indien Russland für russisches Öl in Rupien bezahlt, die nicht in die russische Wirtschaft fließen, sodass die russische Kriegsmaschinerie nicht von diesem Geld profitiert“, sagte Kuleba in seinem Interview mit NDTV. „Wir sind damit einverstanden – solange dieses Geld nicht in die russische Wirtschaft fließt und von Russland nicht dazu verwendet wird, mehr Bomben und ballistische Raketen zu produzieren, um unsere Städte zu bombardieren und uns zu töten.“ (mit dpa)
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