In Zeiten von Facebook, X und Co. wirkt der OTS-Dienst der österreichischen Nachrichtenagentur APA ein bisschen wie ein aus der Zeit gefallenes Relikt: Hier kann jeder gegen Bezahlung seine Pressemeldungen verbreiten. In der politischen Auseinandersetzung sind OTS aber immer noch eine harte Währung und fixer Bestandteil der Kommunikation. Deshalb lohnt es sich, die Frage, wer in einer Partei eigentlich das Sagen hat, in der (für jeden frei zugänglichen) OTS-Suche zu recherchieren.

In den ersten drei Juni-Wochen finden sich satte 17 Aussendungen von Christian Stocker, seines Zeichens VP-Generalsekretär. Oder elf Aussendungen eines gewissen Klaus Seltenheim. Er ist einer von zwei Bundesgeschäftsführer:innen der SPÖ, Sandra Breiteneder ist die zweite. Auch Grüne, Neos und die FPÖ haben wahlweise Bundesgeschäftsführer:innen, Generalsekretär:innen oder beides – das hängt von den selbst gegebenen Parteistatuten ab. Sie alle werden in den jeweiligen Parteigremien vorgeschlagen und gewählt. Manche haben, wie Stocker oder die beiden FP-Generalsekretäre Christian Hafenecker und Michael Schnedlitz, als Nationalratsabgeordnete auch eine politische Funktion, andere, wie aktuell die beiden SPÖ-Vertreter:innen, nicht.

Das hohe Mitteilungsbedürfnis zeigt: Der Posten spielt im politischen Geschäft eine wichtige Rolle. Welche genau, hat die WZ näher mit Stocker und Breiteneder besprochen. Die konkrete Aufgabenverteilung ist je nach Partei unterschiedlich, die Grundlagen des Jobs sind hingegen bei allen gleich.

Während Parteichef:innen die in ihrer Partei gewählten Außenvertreter:innen sind, die Linie vorgeben und gegeben falls auch politische Ämter übernehmen, halten ihnen die Bundesgeschäftsführer:innen und Generalsekretär:innen im operativen Tagesgeschäft der Partei den Rücken frei. „Der Generalsekretär ist der verlängerte Arm des Bundesparteiobmanns in der Organisation der Bundespartei“, fasst Stocker zusammen. Breiteneder spricht von einer „Managementrolle“. Während Unternehmensmanager:innen eine Doppelfunktion hätten, und das Unternehmen sowohl nach außen vertreten als auch operativ führen, teilt sich diese Rolle in der SPÖ – und analog auch bei den anderen Parteien − auf Parteivorsitzenden und Bundesgeschäftsführung auf.

Die Parteizentralen sind dabei ein mehr oder weniger großer Apparat – in der SP-Zentrale etwa arbeiten rund 100, bei der ÖVP rund 50 Mitarbeiter:innen – mit mehreren Abteilungen und Abteilungsleiter:innen. Von Organisation (von Wahlkämpfen bis zu Parteitagen), Parteistatuten, strategischen und inhaltlichen Ausrichtungen und, nicht zu vergessen, dem Budget einer Partei, fällt alles in den Aufgabenbereich der Parteizentralen – an deren Spitze eben die Bundesgeschäftsführer:innen und/oder Generalsekretär:innen stehen. „Ich bin der Chef der Parteizentrale“, sagt Stocker,........

© Wiener Zeitung