Big Bang oder Big Bluff? Der wackelige Reform-Zeitplan der Koalition

Big Bang oder Big Bluff? Der wackelige Reform-Zeitplan der Koalition

Mit der Ankündigung eines alles entscheidenden Koalitionsausschusses am 30. Juni läuft Schwarz-Rot erneut Gefahr, Erwartungen zu enttäuschen. Denn die Arbeit an den Reformen gestaltet sich schwierig. Wo es hakt.

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat eigentlich betont, es werde keinen „Big Bang“ bei den geplanten Reformen geben. Gleichzeitig hat die Koalition einen solchen großen Knall versprochen: mit einer entscheidenden Sitzung des Koalitionsausschusses am 30. Juni.

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) nannte das Datum: Schwarz-Rot wolle da ein großes Reformpaket beschließen. Seither mühen sich andere, die Erwartungen wieder herunterzuschrauben. Denn ob es gelingt, am 30. Juni Einigkeit zu allen Knackpunkten zu erreichen, ist fraglich. Ein Überblick, wo die Arbeit an den Reformen steht:

Die Pflegereform verzögert sich. Eigentlich wurde ein Kabinettsbeschluss Mitte Mai erwartet. Doch die Koalitionäre wurden sich nicht einig. Nun ist Ende Juni oder Anfang Juli........

© Solinger Tageblatt