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Wie Abgeordnete auf Linie gebracht werden: Die Operation „Beichtstuhl“ und ihre Geschichte

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Wenn an diesem Freitag im Bundestag über das Rentenpaket der Bundesregierung abgestimmt wird, brauchen Union und SPD für einen Erfolg eine einfache Mehrheit. Doch selbst die schien zuletzt sehr wackelig angesichts der großen Zahl an sogenannten Rentenrebellen aus den Reihen der Unionsfraktion.

Und weil die Koalitionsfraktionen im aktuellen Bundestag nur zwölf Stimmen über den Durst haben, kommt in dieser Wahlperiode öfter als in vergangenen Jahren ein für Abgeordnete unangenehmes Instrument der Fraktionschefs zum Einsatz: das „Beichtstuhl“-Verfahren. Zwar sind Bundestagsabgeordnete grundsätzlich nur ihrem Gewissen verpflichtet. Doch in der Regel gilt bei Abstimmungen Fraktionszwang. Gemeint ist die klare Erwartung, sich der Mehrheitsmeinung in der Fraktion anzuschließen, um eine parlamentarische Mehrheit nicht zu gefährden.

Um also........

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