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Jan DrebesRhein Zeitung |


Der neue Wehrdienst ist richtig angesichts der gestiegenen Bedrohungen. Aber weil er den jungen Männern und Frauen einiges zumutet, braucht es mehr...


Der neue Wehrdienst ist richtig angesichts der gestiegenen Bedrohungen. Aber weil er den jungen Männern und Frauen einiges zumutet, braucht es mehr...


Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Und doch gibt es bei Abstimmungen im Bundestag den Fraktionszwang. Abweichler sollen mit...


Die Verhandlungen könnten in dieser Woche in eine entscheidende Phase gehen. Einmal mehr geht es für die Europäer darum, nicht mit der Ukraine...




Die Junge Union und ihre Abgeordneten in der Unionsfraktion bleiben im Rentenstreit hart. Nun liegt es an der Koalition, für die kommenden Monate...


Die Verhandlungen für eine Waffenruhe oder gar Friedensperspektiven für die angegriffene Ukraine gehen unter Hochdruck weiter. Es war erwartbar,...


Die Verhandlungen für eine Waffenruhe oder gar Friedensperspektiven für die angegriffene Ukraine gehen unter Hochdruck weiter. Es war erwartbar,...


Der Rentenzoff in der Union ist übergeschwappt auf die gesamte Koalition. Ende der Woche soll möglichst eine Einigung stehen. Und wenn nicht?



Der zwischen Russland und den USA ausgehandelte 28-Punkte-Plan für die Ukraine setzt Kiew unter Druck. Doch im Interesse der Ukraine können die...


Die Klimakonferenz geht zu Ende, doch was die möglichen Ergebnisse angeht, ist Skepsis angebracht. Die Bremser beim globalen Klimaschutz sind...




Die Bundesregierung will der Bundeswehr mehr Befugnisse bei der Drohnenbekämpfung im Inland geben. Das ist überfällig, auch mit Blick auf die...


In der Union hat man sich aufgespult im Streit um das Rentenpaket, die SPD bleibt hart und gießt beim Koalitionspartner eher Öl ins Feuer. So kann...



Immerhin, der Haushalt 2026 steht pünktlich. Unterm Strich: immer mehr Schulden. Doch die ganz großen Herausforderungen liegen im nächsten Haushalt...



Nach monatelangem Ringen und kommunikativen Pannen steht endlich eine Einigung zwischen Union und SPD beim neuen Wehrdienstmodell. Jetzt gilt es,...

Rund 280 Rekruten legen zum runden Geburtstag der Bundeswehr in Berlin ihr Gelöbnis ab. Bundespräsident Steinmeier und Verteidigungsminister...



Derzeit wird viel über den neuen Wehrdienst gerungen. Doch 70 Jahre nach der Gründung der Bundeswehr ist angesichts der neuen Bedrohungen klar: Es...

Die frühere Kanzlerpartei hat ihren Optimismus in weiten Teilen verloren. Die SPD-Spitze kämpft gegen interne Widerstände, die Sozialdemokraten...


Es ist richtig, das Strafrecht den neuen technischen Entwicklungen anpassen zu wollen, um Voyeur-Aufnahmen zu unterbinden. Doch das wird nicht...

Die Preise für Wohnimmobilien steigen weiter, die Mieten sogar noch stärker. Die Bundesregierung hat das Problem längst erkannt. Doch ihre eigenen...

Es ist richtig, das Strafrecht den neuen technischen Entwicklungen anpassen zu wollen, um Voyeur-Aufnahmen zu unterbinden. Doch das wird nicht...

Die Preise für Wohnimmobilien steigen weiter, die Mieten sogar noch stärker. Die Bundesregierung hat das Problem längst erkannt. Doch ihre eigenen...

Eine aktuelle Studie zeigt: Preise für Wohnimmobilien ziehen weiter an, die Mieten steigen noch stärker. Die Bundesregierung hat das Problem längst...

Deutschland muss angesichts der jüngsten Verhandlungsergebnisse zwischen China und den USA aufpassen, nicht unter die Räder zu kommen. Bislang ist...

In den Niederlanden wird gewählt, es könnte schwierige Koalitionsverhandlungen geben. Auch anderswo in Europa und erst recht in Deutschland kämpfen...



Mehrere SPD-Abgeordnete wollen die „Stadtbild“-Debatte auf andere Themen als auf Migration lenken. Das hat seine Berechtigung. Ein...

Kanzler Friedrich Merz hat Einsparungen von fünf Milliarden Euro beim Bürgergeld in Aussicht gestellt. Doch der Entwurf für die neue Grundsicherung...


Das Wehrdienst-Gesetz ist nur ein Beispiel für mehrere Zankäpfel zwischen Union und SPD. Dass die Koalition um Kompromisse ringt, ist eigentlich...


Am Sonntagabend bittet Friedrich Merz in der ARD um Zuversicht und Vertrauen in die Arbeit seiner Regierung. Weil es aber auch um vegane Wurst, seine...

Am Sonntagabend bittet Friedrich Merz in der ARD um Zuversicht und Vertrauen in die Arbeit seiner Regierung. Weil es aber auch um vegane Wurst, seine...

Schwarz-Rot leistet sich einen unwürdigen Streit über die Ausgestaltung des Wehrdienstes. Die Debatte selbst ist nicht das Problem, sondern die...


In den 35 Jahren seit der Wiedervereinigung hat sich viel getan. Und doch gibt es weiterhin erhebliche Unterschiede, was sich auch im Wahlverhalten...


Viel zu lange wurde die Gefahr durch Drohnen unterschätzt. Rechtliche Regelungen wurden ebenso verschlafen wie die ausreichende Beschaffung von...

Die Villa Borsig am Berliner Stadtrand dient dem Kabinett für ein konzentriertes Miteinander. Man will eine Modernisierungsagenda beschließen, um...
