EU als NATO-Ersatz
Kommentar
Ukraine und Moldau näher an Moskau
EU als NATO-Ersatz
Von Ulrich Gellermann
Dass die EU Beitrittsverhandlungen mit der Republik Moldau und der Ukraine beginnt, klingt harmlos: Wenn alles klappt, so klingen Meldungen und Kommentare, gibt es eben zwei EU-Länder mehr; mit den Zwängen der EU müssen sich deren neue Insassen rumschlagen, das ist dann deren Sache. Könnte man denken. Aber dass die EU seit dem Vertrag von Lissabon (2009) auch ein Militärpakt ist, dass es seit 2017 einen Vertrag für gemeinsame Rüstungsprojekte gibt, dass es sogar eine militärische „Beistandsklausel“ gibt, wird selten erwähnt. So als ob die EU noch ein Wirtschaftspakt wäre und der EWG ähnlich.
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Hinter dem Vorhang der Normierung von Gemüse und Eiern haben die 27 EU-Mitgliedstaaten seit 2024 mehr als 320 Milliarden Euro für........
