08. Oktober 2026 – 27. Tischri 5787

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Berliner Linksbündnis: Allein mir fehlt der Glaube

Die Spitzen von Linken, Grünen und SPD in Berlin haben bei ihren Sondierungen in Berlin ein dreiseitiges Papier zur Bekämpfung von Antisemitismus vereinbart. Eine Einordung

»Die Botschaft hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.«

Dieser Ausspruch des Heinrich Faust aus Goethes gleichnamigem Werk mag vielen durch den Kopf gegangen sein, als sie die am Donnerstag veröffentlichte dreiseitige »Berliner Vereinbarung« von Linken, Bündnis90/Grünen und SPD zum Thema Antisemitismus studierten.

Die drei Parteien scheinen nicht nur den unbedingten Willen zu haben, künftig miteinander zu regieren. Sie sind sich auch bewusst, dass die Haltung vieler Mitglieder der Berliner Linken in puncto Antisemitismus vorsichtig formuliert nicht über jeden Zweifel erhaben ist und Sprengstoff für diese Koalition birgt. Schon jetzt ist der Unmut bei vielen Sozialdemokraten groß, und auch bei einigen Altvorderen von Bündnis90/Die Grünen sorgt das sich anbahnende Bündnis für Bauchgrimmen.

Dass die CDU, die die letzten fünf Jahre den Regierungschef stellte, ein mögliches Linksbündnis mit aller Macht bekämpft, ist nachvollziehbar. Schließlich wäre die Partei und ihr Spitzenkandidat Steffen Evers die größten Nutznießer, sollten Grüne und SPD doch noch einen Rückzieher machen. Und dass ausgerechnet die Berliner CDU sich jetzt mit dem Thema Antisemitismusbekämpfung profiliert, nachdem sie in der vergangenen Legislaturperiode mit ihrem katastrophalem und sogar rechtswidrigen Management öffentlicher Fördermittel viel verbrannte Erde hinterlassen hat, verursacht Stirnrunzeln.

Gleichwohl: Die Liste der Einwände gegen eine rot-grün-rote Koalition ist lang. Sie beschränkt sich längst nicht auf das Thema Judenhass. Dennoch sollte man das jetzt vorgelegte Papier nicht gleich in Bausch und Bogen verdammen, wie das von einigen Medien jetzt getan wird.

Es stellt nämlich immerhin ein öffentliches Eingeständnis seitens der Berliner Linken dar, dass die Partei ein Problem mit Judenhassern in den eigenen Reihen hat. Und es liegt nicht nur im Interesse der Linken, sondern der Berliner Stadtgesellschaft insgesamt, dass dieses Problem angegangen und behoben wird. Und das geht nur mit der Linkspartei, nicht ohne sie oder gegen sie.

Stärkung von Austausch mit israelischen Institutionen

Der zweite Punkt: Das Papier der Sondierer enthält ein paar Punkte, denen auch die Union zustimmen müsste. So soll die Berliner Verfassung geändert........

© Juedische Allgemeine