Es war ein Paukenschlag, der Reaktionen auslöste. Am 1. Mai, vor sechs Monaten, hat der Bund die Luftverkehrssteuer zum zweiten Mal in diesem Jahr erhöht – um 3,05 bis 13,92 Euro pro Fluggast. Nach einem halben Jahr ist Zeit für eine erste Bilanz. So ist das Fluggastaufkommen am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) trotz der Anhebung weiter gestiegen. „Die Steuer ist ein Ärgernis, ganz klar“, sagte der Luftfahrtexperte Heinrich Großbongardt der Berliner Zeitung. Sie sei aber nicht der einzige Grund dafür, dass der Airline-Standort Deutschland nach Corona nicht so gut auf die Beine gekommen ist wie andere Staaten. Es ist zu einfach, das nur mit der höheren Steuer zu begründen.

Schon seit 2011 müssen Fluggesellschaften in Deutschland für jeden Passagier eine Luftverkehrsabgabe zahlen – zusätzlich zu den anderen Steuern und Entgelten, etwa für die Flughafennutzung und die Sicherheitskontrollen. Wurden zu Beginn innerhalb Europas acht Euro pro Fluggast fällig, so sind es seit der Erhöhung im Mai 15,53 Euro. Für Mittelstrecken, etwa nach Saudi-Arabien, stieg die Steuer über die Jahre von 25 auf 39,34 Euro. Längere Strecken, etwa in die USA oder nach China, werden statt mit 45 nun mit 70,83 Euro besteuert. Sport- und Privatflieger bleiben weiterhin ausgenommen.

Die fast 25-prozentige Steuererhöhung kam zur Unzeit, heißt es in der Branche. Zwar sei auch der BER nach der Corona-Flaute wieder auf Wachstumskurs, sagte Flughafen-Chefin Aletta von Massenbach. Doch die hohen Steuern und Gebühren, die sich laut Lufthansa für einen A320-Start auf bis zu 4000 Euro summieren können, bremsen das Erholungstempo. In der Tat haben Airlines ihr Angebot reduziert. Die Spirale werde sich weiterdrehen, warnte Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbands ADV. „Der Luftverkehrsstandort Deutschland liegt in seiner Entwicklung unter dem Niveau von 2013.“ Die Steuer müsse weg, sagte Jens Bischof, der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL). „Schweden macht das gerade vor.“

Anders als erwartet habe die Luftverkehrssteuer keine ökologische Lenkungswirkung entfaltet, stellt die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft fest. Stattdessen würden Airlines und Fluggäste auf andere Länder ausweichen. Auch der Berliner Flugkapitän Thomas Kärger hat sein Reiseverhalten umgestellt. „Ich selbst und viele andere nutzen die Hubs in London, Paris oder Madrid, um die Abgabe klein zu halten“, berichtete er. Wenn er Langstreckenziele ansteuert, steige er erst außerhalb Deutschlands in einen Interkontinentalflug. Steuern und Gebühren würden zum Teil mehr als 70 Prozent des Flugpreises ausmachen. „Berlin nimmt zusätzlich extra hohe Gebühren“, so Kärger.

Zum Bild gehört aber auch, dass die Zahl der Fluggäste am neuen Schönefelder Flughafen weiterhin steigt. Offensichtlich funktioniert die 2011 ins Feld geführte ökologische Lenkungswirkung auch in dieser Hinsicht nicht. Trotz der........

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