Inmitten des Ampel-Chaos in Berlin muss Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch für den Krieg in der Ukraine Lösungen finden. Dafür besucht ihn am Montag der neue Generalsekretär des transatlantischen Militärbündnisses, Mark Rutte – der Niederländer wird bei seinem ersten Deutschlandbesuch als Nato-Chef gar mit militärischen Ehren empfangen.

Doch an ausufernde Feierlichkeiten ist nicht zu denken: Die krisengebeutelte Ukraine steht vor ihrem dritten Kriegswinter, entlang der Donbassfront im Osten des Landes verliert die ukrainische Armee zunehmend an Boden, in wenigen Tagen dauert der russische Angriffskrieg nun schon 1000 Tage an. Zeitgleich fordert die politische Führung unter Präsident Wolodymyr Selenskyj im Rahmen seines „Siegesplans“ mehr Waffenlieferungen aus dem alliierten Westen sowie einen sofortigen Nato-Beitritt.

Diesen wird es – unter Kanzler Scholz – zunächst jedoch nicht geben. Während sich Briten und Franzosen in den vergangenen Monaten überaus offen zeigten, der Ukraine eine zügige Nato-Mitgliedschaft zu gewähren, und selbst in Washington die Demokraten gemächlich von ihrem Veto der „Natoisierung der Ukraine“ abgerückt sind, bleibt es in Berlin beim: Ni (ukrainisch: Nein). Scholz bleibt ein Gegner des unmittelbaren Nato-Beitritts der Ukraine.

Daran wird auch das Gespräch mit dem neuen Nato-Chef Rutte, einem vehementen Unterstützer des osteuropäischen Landes, kaum........

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