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Corona-Aufarbeitung von SPD, Grüne und FDP gestoppt: Was für eine Farce!

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11.10.2024

Die Entscheidung ist sinnbildlich für den Zustand dieser Regierungskoalition: Die von fast allen in irgendeiner Weise befürwortete Aufarbeitung der Corona-Pandemie auf Bundesebene wird es vor der Wahl nicht geben – weil sich SPD, Grüne und FDP nicht auf ein Format dafür verständigen konnten. Welch eine Farce! Wenn ein Aufarbeiten gesellschaftlich Not tut, darf dies nicht am Streit über die richtige Plattform scheitern. Und die Not ist zweifellos da.

Einerseits betreibt die Ampel mit der Absage eines bestenfalls klärenden und versöhnlichen Prozesses ein Konjunkturprogramm für AfD, BSW und all jene Kräfte, die in diesem Land spalterisch unterwegs sind. Andererseits handelt es sich um eine fahrlässig vertane Chance, und zwar für all jene, die Verschwörungstheorien nichts abgewinnen können.

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In Umfragen erklärt sich in der Rückschau eine Mehrheit mit der Pandemiepolitik einverstanden, einzelne Maßnahmen – Schulschließungen und Ausgangssperren – ausgenommen. Auch deshalb sehen viele gar keinen Bedarf an einer Aufarbeitung. Doch gerade sie müssten ein Interesse daran haben.

Diejenigen, die tatsächlich unter den Corona-Maßnahmen gelitten haben oder aus anderen Gründen ihren Frieden damit nicht machen können, mögen zwar in der Minderheit sein. Dennoch sind sie ein relevanter Teil dieser Gesellschaft. Während manche von ihnen sich frustriert zurückziehen, radikalisieren sich andere. Sie haben das Vertrauen in demokratische Institutionen, auch in viele Medien,........

© Berliner Zeitung


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